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Links für Bürgermeister und Kommunalpolitiker

Kuratiert von Franz-Reinhard Habbel

Aus dem Internet berichte ich jeden Sonntag über Ideen, innovative Lösungen und Zukunftsthemen für Kommunen. 



Seehofer: Strukturpolitik ist Heimatpolitik
Heimatgefühl speist sich aus den unterschiedlichsten Quellen individueller und emotionaler Natur. Es lässt sich nicht planen und auch nicht erzwingen. Es gibt aber Voraussetzungen, die es Menschen erleichtert, sich zu Hause zu fühlen. Eine maßgebliche Voraussetzung ist, wahrgenommen und anerkannt zu werden.

Flüchtlings- und Integrationspolitik
Der Deutscher Städte- und Gemeindebund hat erneut ein Positionspapier zur Flüchtlings- und Integrationspolitik herausgebracht. Bund und Länder werden u.a. aufgefordert die Integration dauerhaft zu finanzieren. Auch sollten Asylverfahren weiter beschleunigt werden und Rückführung abgelehnter Asylbewerber konsequent umgesetzt werden.

Anforderungen und Chancen einer digitalen Stadt
DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg zeigte in seinem Eröffnungsvortrag auf der Glasfasermesse 2019 Fiberdays in Wiesbaden die Anforderungen und Chancen einer digitalen Stadt oder Gemeinde auf: Digitalisierung muss den Bürgerinnen und Bürgern, den Unternehmen und der Lebensqualität vor Ort dienen. Wichtig ist es, die Chancen in den Blick zu nehmen, anstatt nur über die Risiken zu diskutieren. Fundament der Digitalisierung ist ein Glasfasernetz und ein leistungsstarkes Mobilfunknetz. Weitere Infos im DStGB-Diskussionspapier "Digitalisierung".

Mütterrenten-Antrag, Diesel-Fahrverbot, neuer §219a
Im April heißt es: Schnell Mütterrente beantragen! Es gibt Änderungen bei Mindestlöhnen und Beamtensold. In Stuttgart gilt das Diesel-Fahrverbot. Infos zu Schwangerschaftsabbrüchen werden legal. Aldi reduziert Plastik. Und Google stellt sein soziales Netzwerk ein.

Smart-City made in Germany gesucht
Die Bundesregierung will Städte, Kreise und Gemeinden bei der digitalen Modernisierung und Entwicklung zu Smart Cities aktiv begleiten. Dazu führt das BMI die Dialogplattform "Smart Cities" fort und fördert zukunftsfähige Modellprojekte in Deutschland: Kommunen und Gemeindeverbände können sich bis 17. Mai 2019 für die erste Staffel bewerben. Im Rahmen der Modellprojekte sollen digitale Strategien für lebenswerte Städte, Kreise und Gemeinden entwickelt und umgesetzt werden.

Dedy: "Unsere Städte sind Parkplätze"
Wohin mit dem ganzen Verkehr? Darüber wird zurzeit heftig diskutiert, eine Kommission der Bundesregierung ringt noch um ihre Vorstellungen. Die großen Städte sind da weiter. Der Deutsche Städtetag hat seine eigene Vision fürs Jahr 2030: Weg von der autogerechten Stadt der 1960er und 1970er Jahre. Wie kommt es zu dieser klaren Haltung? Darüber hat Hauptstadtkorrespondent Alex Krämer vom Info-Radio mit Helmut Dedy gesprochen, dem Geschäftsführer des Deutschen Städtetages.

Parkraummanagement lohnt sich! - Wie Kommunen für bessere Mobilität und mehr Lebensqualität sorgen können
Die Bewirtschaftung von Parkraum ist ein zentraler Hebel, um städtische Verkehrsprobleme zu entschärfen. Ein Leitfaden gibt Auskunft über den richtigen Umgang mit Widerständen bei der Umsetzung.

Sicherheitspartnerschaft von Landespolizei und Heidelberg: Erfolgsmodell – aber nicht für jeden
Nach Freiburg zieht auch Heidelberg eine positive Bilanz der Zusammenarbeit von Polizei und Stadt. Dort haben vor allem zusätzliche Kräfte des „Präsidiums Einsatz“ die regulären Polizeistreifen und den Kommunalen Ordnungsdienst verstärkt.

Warum Fußballklubs bald womöglich Polizeikosten mittragen
Vereine könnten künftig für Polizeikosten belangt werden. Was bedeutet das und wie geht es weiter? Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Urteil des Bundesverwaltungsgericht vom letzten Freitag.

Digitale Verwaltung kommt zu langsam voran
Die Digitalisierung der deutschen Verwaltung schreitet nicht so schnell voran wie erhofft. Der Deutsche Landkreistag hat sich deshalb anlässlich der jüngsten Sitzung des Digitalrats unter Leitung der Bundeskanzlerin dafür ausgesprochen, die Voraussetzungen für eine Verwaltungsdigitalisierung rascher zu schaffen. 

Baden-Württemberg wird Vorreiter für Künstliche Intelligenz
Unter dem Dach der landesweiten Digitalisierungsstrategie digital@bw will Baden-Württemberg weltweite Leitregion des digitalen Wandels werden und setzt dabei mit Nachdruck auf Künstliche Intelligenz(KI).

Deutsche Bahn: WLAN bald auch im IC
Wer im Intercity arbeiten will, muss aktuell noch auf das eigene Datenvolumen zurückgreifen. Bis Ende 2021 soll es auch in den IC der Deutschen Bahn WLAN geben.

Wie Bayern mit Instagram-Pilgern umgeht
Mit Bildern und Videos von schönen Flecken auf der Welt zählt Instagram zu den beliebtesten sozialen Netzwerken. Manche Orte profitieren von der Aufmerksamkeit– andere leiden und wollen die Reißleine ziehen. Nur wie?

Tierschutz: Städte verbannen Zirkusse
Mehrere hundert Zirkusse machen jedes Jahr in deutschen Städten Station - viele von ihnen haben auch Wildtiere im Programm: Tiger, Löwen, Elefanten oder Affen. Während viele Fans solche traditionellen Darbietungen nicht missen wollen, sind die Zirkusse seit Jahren in den Fokus von Tierschützern geraten: Sie beklagen die Haltung der Tiere in zu kleinen Transportwagen, die häufigen Ortswechsel und die Dressurmethoden.

Kopf der Woche: Iain Macnab, noch Bürgermeister der Gemeinde Brunsmark, nach dem Brexit nicht mehr

Buch der Woche: Wolfszeit: Deutschland und die Deutschen 1945 - 1955 von Harald Jähner
Ausgezeichnet mit dem Preis der Leipziger Buchmesse 2019. Harald Jähners große Mentalitätsgeschichte der Nachkriegszeit zeigt die Deutschen in ihrer ganzen Vielfalt: etwa den „Umerzieher“ Alfred Döblin, der das Vertrauen seiner Landsleute zu gewinnen suchte, oder Beate Uhse, die mit ihrem „Versandgeschäft für Ehehygiene“ alle Vorstellungen von Sittlichkeit infrage stellte; aber auch die namenlosen Schwarzmarkthändler, in den Taschen die mythisch aufgeladenen Lucky Strikes, oder die stilsicheren Hausfrauen am nicht weniger symbolhaften Nierentisch der anbrechenden Fünfziger. Das gesellschaftliche Panorama eines Jahrzehnts, das entscheidend war für die Deutschen und in vielem ganz anders, als wir oft glauben.

Webseite der Woche: www.zukunftskommunen.de

Zahl der Woche: 2.000 Antennenstandorte für Mobilfunk will die Telekom dieses Jahr in Betrieb nehmen (Quelle: Süddeutsche Zeitung)

Tweet der Woche: Stadt Marl
Feuer löschen, Autos zerschneiden, Ersthilfe leisten bei Unfällen – das können nicht nur Männer, sondern auch Frauen. Davon konnten sich am heutigen #GirlsDayzehn Mädchen in der Feuerwehrhauptwache #Marl überzeugen www.bit.ly/2I0iwWw  #Feuerwehr

Zu guter Letzt: Zukunftsprognose: So stellte man sich 1972 das Jahr 2000 vor


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