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Links für Bürgermeister und Kommunalpolitiker

Kuratiert von Franz-Reinhard Habbel

Aus dem Internet berichte ich jeden Sonntag über Ideen, innovative Lösungen und Zukunftsthemen für Kommunen. 



Rede des Bundespräsidenten auf der Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
Auf der Hauptversammlung des DST hat Bundespräsident Steinmeier eine bemerkenswerte Rede gehalten. Was das Zusammenhalten der Menschen betrifft sagte er "Nicht nebenherlaufen, nicht nebeneinanderher leben, sondern zusammenkommen und zusammenhalten – das ist die Botschaft"! Die Rede im Wortlaut.

Deutscher Städtetag verabschiedet "Dortmunder Erklärung"
Im Rahmen seiner Hauptversammlung in Dortmund hat der Deutsche Städtetag eine Erklärung zu den zentralen kommunalen Zukunftsaufgaben verabschiedet.

Draußen vor der Tür
Alle reden von der Stadt. Doch Vielfalt findet sich anderswo. In der Provinz.

10 Tipps für Kommunen gegen zunehmende Gewalt in der Pflege
Deutlich mehr Pflegebedürftige und fehlendes Pflegepersonal führen zu einer zunehmenden Arbeitsverdichtung. Vor allem bei demenzkranken Menschen kann es ambulant und stationär zu deutlichen Überlastungssituationen kommen und zu Gewalt in der Pflege führen. Angesichts des von Akteuren in einigen Regionen teils schon festgestellten Pflegenotstands gilt es auch in Kommunen Lösungen zu finden, die diese Situation verbessern können.

Konzertierte Aktion Pflege
Mehr Ausbildung, mehr Personal und mehr Geld – das bringt die Konzertierte Aktion Pflege. Bundesfamilienministerin  Franziska Giffey, Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn haben die Ergebnisse der gemeinsamen Aktion vorgestellt.

ETH-Verkehrsprofessor: «Es werden mehr Autos als heute auf den Strassen unterwegs sein»
Kay Axhausen hat untersucht, wie selbstfahrende Autos die Mobilität in Zürich verändern werden. Ein Allheilmittel sieht der ETH-Professor in der neuen Technologie nicht.

In diesen Städten verlieren Autofahrer die meiste Zeit
Der Verkehr in deutschen Städten wächst weiter. Laut einer Studie liegt die Stauhauptstadt im Norden - dort vergeuden Autofahrer 113 Stunden im Jahr. Es hängt offenbar auch mit dem Immobilienboom zusammen.

Digital-Life-Report: Deutschland auf Platz 68
Nach dem Digital-Life-Report ist Deutschland, was das digitale Leben betrifft, weltweit auf Platz 68 gelandet. Die ersten vier Plätze belegen die europäischen Länder Estland, Finnland, Norwegen und Dänemark. Kanada ist auf Platz 7 und USA auf Platz 10.

Studie: Jugendliche nutzen YouTube als Bildungs- und Kulturort
Hohe Bedeutung haben audiovisueller Lernformen für kulturelle Aktivitäten und beim Lernen für Schule / Bildung und Kultur.

Social Media, Influencer, Digitalpolitik und Wahlkämpfe
Gedanken und Konzepte im Rahmen eines neuen, digital-geprägten Politikverständnis von Thomas Jarzombek und. Jörg Müller-Lietzkow.

BMW gibt sicherheitsrelevante anonyme Verkehrsdaten frei
Die in BMWs von Sensoren erfassten Daten beispielsweise zu Glatteis und Wasser auf der Straße will der Autobauer unter einen Creative-Commons-Lizenz teilen.

Schweiz: Digitaler Pass hat Mängel beim Datenschutz – wegen veralteter Technologie
Experten kritisieren die E-ID des Bundes, weil der Datenschutz nicht von Beginn an mitgedacht wurde. Mit modernerer Technik könnten heikle Nutzungsdaten vermieden werden.

Der Laufmappen-Blues
Der Laufmappen-Blues beschreibt, wohin es im Zuge des digitalen Wandels innerhalb der Kreisverwaltung Marburg-Biedenkopf gehen soll. Wir sind auf dem Weg!

Neues aus den Kommunalen Spitzenverbänden
DST: Rede von Städtetags-Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy auf der Hauptversammlung
DStGB: Bundesförderprogramm für Abbiegeassistenten wird auf 10 Millionen Euro verdoppelt
GStBRLP: Bericht des Vorsitzenden Juni 2019
HStGB: Tod von Regierungspräsident Dr. Walter Lübcke - Kommunale Spitzenverbände nehmen Stellung zu Hasskommentaren im Internet
HAST: Mehr Geld für die Beamtinnen und Beamten
NSGB: "AUGEN AUF" ... FÜR GEWALT- UND VANDALISMUSPRÄVENTION AN SCHULEN
SSG: SSG weist Befürchtungen des Bundes der Steuerzahler zu flächendeckenden Grundsteuererhöhungen zurück
SHGT: Pressemitteilung des Gemeindetages - Kita-Reform fordert einfachere Finanzstruktur
StGB NRW: Einigung zu Flüchtlingskosten nur Zwischenschritt
SGSA: Anhaltender Baupreisanstieg bestätigt Forderungen des SGSA nach Aufstockung der Zuweisungen zur Straßenbaufinanzierung und Beibehaltung der Straßenausbaubeiträge
StGTMW: Bürgermeister kriegen deutlich mehr Aufwandsentschädigung
STRLP: Kommunaler Finanzausgleich: Vorlagebeschluss Verfassungsgerichtshof

Kopf der Woche: Fritz Kuhn, Oberbürgermeister in Stuttgart wurde zum ersten Stellvertreter des Präsidenten des Deutschen Städtetages gewählt.

Buch der Woche: "Zeitenwende 1979" von Frank Bösch
Im Jahr 1979 häuften sich weltweit Krisen, euphorische Aufbrüche und Revolutionen. Die iranische Revolution, Thatchers Neoliberalismus oder die Öffnung Chinas veränderten ebenso die Welt wie die Aufnahme der Boat People, der AKW-Unfall von Harrisburg oder der sowjetische Einmarsch in Afghanistan. Frank Bösch nimmt uns mit auf eine faszinierende Zeitreise zu den Quellen unserer Gegenwart. 1979 gilt als "das Schlüsseldatum des 20. Jahrhunderts" (Peter Sloterdijk) und wird als der "Beginn der multipolaren Welt von heute" (Claus Leggewie) bezeichnet. Die iranische Revolution brachte den fundamentalistischen Islam auf die weltpolitische Agenda, während der sowjetische Einmarsch in Afghanistan auf die Krisenherde des 21. Jahrhunderts vorauswies. Der Papstbesuch in Polen, der von Millionen gefeiert wurde, beschleunigte den Untergang des Sozialismus. Margaret Thatcher verkündete eine neoliberale, die neugegründete grüne Partei eine ökologische Wende. Und die vietnamesischen Boat People konfrontierten die Deutschen erstmals mit weltweiten Flüchtlingsströmen. Frank Bösch schildert in seinem brillanten Panorama mit bisher unbekannten Dokumenten, wie diese Ereignisse 1979 aufkamen und welche Folgen sie für Deutschland hatten: politisch, kulturell und - mit Energiespar-Appellen, Nicaragua-Kaffee, Fremdenhass und Willkommenskultur -  auch für unseren Alltag. 

Webseite der Woche: Hessentag2019.de

Zahl der Woche: 1,29 Milliarden Autos gibt es auf der Welt (Quelle: live-counter.com)

Tweet der Woche: Roland Schäfer, Bürgermeister der Stadt Bergkamen
Die sozialen Medien werden in der Gesellschaft immer wichtiger. Wir sollten sie nicht nur als Problem sondern vor allem als Chance für die Kommunalpolitik sehen!

Zu guter Letzt: Auf Spitzbergen steht die nördlichste Bierbrauerei der Welt – und es gibt Weine und Schnäpse der Sonderklasse



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