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Links für Bürgermeister und Kommunalpolitiker

Kuratiert von Franz-Reinhard Habbel

Aus dem Internet berichte ich jeden Sonntag über Ideen, innovative Lösungen und Zukunftsthemen für Kommunen. 




Wetter I: Wie kreativ Städte den Hitzestress bekämpfen
Im Sommer geraten auch deutsche Städte vermehrt in Hitzestress. Dagegen ergreifen sie teilweise kreative Maßnahmen. Viele sind allerdings noch in der Erprobung – denn sie bringen auch Risiken mit sich.

Wetter II: DStGB fordert Aktionsplan gegen Hitze und Dürre in Städten und Gemeinden
Extremwetterereignisse nehmen weiter zu und sind als Folgen des globalen Klimawandels in unseren Städten und Gemeinden deutlich spürbar. Nicht nur Starkregenereignisse und Hochwasser stellen die Kommunen vor große Herausforderungen. Auch Hitze und Trockenheit führen zunehmend zu gravierenden Folgewirkungen. Mit Tagestemperaturen über 40 Grad Celsius und über Monate anhaltender Trockenheit ist auch der Sommer 2019 in Deutschland und vielen Teilen Europas erneut ein „Rekordsommer“.  In einem Positionspapier des DStGB werden u.a. Bund und Länder aufgefordert die Kommunen zu unterstützen und gemeinsam einen Aktionsplan zu entwickeln.

Wetter III: 300 Kugeln Eis vom Bürgermeister
Mit 40,5 Grad Celsius hielt das nordrhein-westfälische Geilenkirchen kurzzeitig den neuen deutschen Hitzerekord. Bürgermeister Georg Schmitz weiß, wie die Stadt sich abkühlt.

Mit Onlinetickets in Freibäder
Die ersten Freibäder in Deutschland setzten auf Onlinetickets. Dazu gehören Braunschweig, Wachtendonk und Heddesheim.

Seebrücke, sichere Häfen und kommunale Aufnahme: Ein Überblick
Im Gegensatz zur europäischen Abschottungspolitik und der Blockade der EU-Staaten setzen sich zahlreiche zivilgesellschaftliche, landes- und kommunalpolitische Akteure in ganz Europa für die Aufnahme von aus Seenot geretteten Menschen ein. Gerade die Kommunen zeigen ihre Solidarität und Verantwortung. Immer mehr von ihnen erklären sich zu Sicheren Häfen für Geflüchtete.

Gemeinsam besser – Praxisleitfaden für kooperative IT-Vorhaben
Bund, Länder und Kommunen müssen ihre Kernprozesse der IT-Architektur und IT-Strategie auf den Prüfstand stellen und gemeinsam zukunftsfähige Lösungen erarbeiten. 

Rechenzentren sind unverzichtbar für Wachstum und Wohlstand
Gezielte Förderung statt Baustopp-Forderungen: Um die Herausforderungen der Digitalisierung bewältigen zu können, brauchen wir leistungsfähige digitale Infrastrukturen. Wenn Kommunen den Bau neuer Rechenzentren verbieten, gefährden sie Wirtschaftswachstum und Wohlstand.

Klimawandel: Brauchen wir eine „CO2-Weltbank“?
In der Debatte um den Klimawandel werden verschiedene Maßnahmen ins Spiel gebracht – sei es die Besteuerung von CO2-Ausstoß, das Vermeiden von Plastik-Müll oder eine Reduzierung des Flugverkehrs. Erst vor Kurzem wurde beispielsweise angekündigt, dass in Frankreich ab 2020 eine Ökosteuer auf Flugtickets erhoben werden soll. Auch massive Aufforstung wurde als potenzielle Maßnahme zur Klimarettung ins Gespräch gebracht.

Neun kommunale Digitalisierungsstrategien ausgezeichnet
Gemeinsam mit den Kommunen treibt das Land Baden-Württemberg die Digitalisierung voran. Digitalisierungsminister Thomas Strobl zeichnete im Zuge des zweiten Teils des Förderwettbewerbs "Digitale Zukunftskommunen" neun kommunale Digitalisierungsstrategien aus. Er überreicht den Gewinnern Förderbescheide mit einem Gesamtvolumen von mehr als 550.000 Euro. Damit sollen die Kommunen die Projekte aus ihren Strategien umsetzen. Minister Thomas Strobl: „Wir setzen auf den Ideenreichtum vor Ort und treiben gemeinsam mit unseren Kommunen die Digitalisierung voran.“ "Es freut mich außerordentlich, dass unter den Gewinnern des Landeswettbewerbs Digitale Zukunftskommune@bw wieder so viele Mitglieder des Gemeindetags vertreten sind. Mit ihren Digitalisierungsstrategien haben unsere Städte und Gemeinden einen wichtigen Schritt in die digitale Zukunft gemacht – jetzt heißt es: Weitermachen und nicht stehen bleiben! Mithilfe der Umsetzungsprämie aus dem zweiten Teil des Wettbewerbs können die Gewinner ihre Arbeit mit voller Fahrt fortsetzen. Diese tollen, zukunftsweisenden Projekte sind somit nicht mehr nur eine Idee, sondern können zügig in die Tat umgesetzt werden“, sagte Roger Kehle, Präsident des Gemeindetages Baden-Württemberg.

Ergebnisbericht Zukunftsradar Digitale Kommune 2019
Städte und Gemeinden sehen auch nach den Ergebnissen der Neuauflage des Zukunftsradar Digitale Kommune im Jahr 2019 einen hohen Nutzen durch die Digitalisierung. Gleichzeitig werden auch in diesem Jahr die Themen Infrastruktur, Personal und die strategische Ausrichtung wiederum als zentrale Herausforderungen benannt. „Die Ergebnisse der diesjährigen Befragung zeigen erneut, dass die Kommunen die Chancen der Digitalisierung erkannt haben und keineswegs in einer abwartenden Haltung verharren“. 

Digitalisierung: Start-ups bei der “Summer-School”
Die vier Start-ups, die mit ihren Innovationen angetreten sind, um das Leben für Gemeinden und damit auch für die Bürger zu vereinfachen, haben in einer Woche das wichtigste Handwerkszeug für eine erfolgreiche Zukunft erhalten. Nun begleiten sie Mentoren auf ihrem Weg zum Erfolg.

Amerikas Finanzminister: „Amazon hat den Einzelhandel zerstört“
Die Regierung in Washington nimmt sich die großen Tech-Unternehmen vor. Und zwar nicht nur eine Behörde.

Gewusst, wo: Warum sich Daten teilen lohnt
Von einem offenen Marktplatz, auf dem Unternehmen und Kommunen ihre Daten teilen, profitieren alle – Wirtschaft, öffentliche Verwaltung und Bürger.

Digitalisierung macht Pflegeberuf attraktiver
Hohe Arbeitsbelastung, wenig Personal, kaum Verantwortung und magere Bezahlung haben zur Berufsflucht aus der Pflege geführt. Digitale Technologien könnten die Abwärtsspirale stoppen – aber nur unter bestimmten Voraussetzungen.

"Hey Google, wer hört uns noch zu?"
Tausende Mitarbeiter hören und transkribieren, was Nutzer mit Sprachassistenten wie Alexa und dem Google Assistant besprechen. Die Unternehmen spionieren ihre Nutzer aber nicht bewusst aus. Dennoch verdienen sie Kritik: Sie verweigern klare Auskünfte und beschwichtigen, statt aufzuklären.

Blitzumfrage von BearingPoint zur Bedeutung und zu den Herausforderungen des OZG für Kommunen
In welchem Umfang widmet sich Ihre Kommune derzeit der Umsetzung des OZG? Erhält Ihre Kommune genügend Unterstützung von Bund und Land? Wir freuen uns, wenn Sie sich kurz Zeit nehmen und somit zu einem umfassenden Bild der Kommunalverwaltung beitragen.

Neues aus den Kommunalen Spitzenverbänden
DST: Investitionen ziehen an – Investitionsstau bleibt aber weiterhin hoch
DStGB: DIGITALISIERUNG BLEIBT CHANCE UND HERAUSFORDERUNG
BayGT: Bayerischer Innvoationspreis Ehrenamt 2020
GStBRLP: Hundesteuer: Keine Vollkaskomentalität schaffen! Steuerungsfunktion erhalten, Handlungsfähigkeit der Kommunen stärken
GSTBT: 45 Rats-Sitze in Thüringen bleiben unbesetzt
GTBW: Erstes Vernetzungsevent von über 200 kommunalen Digitallotsen aus Baden- Württemberg und deren Verwaltungsspitzen
NWSTGB: Meldebehörden erhalten Prüfgeräte für Pässe und Ausweise
SGSA: Bundesumweltministerium fördert „Klimaschutz durch Radverkehr“
STRLP: Städtetag und Landkreistag zur Kommunal- und Verwaltungsreform

Kopf der Woche: Gisela Stang, Bürgermeisterin der Stadt Hofheim

Buch der Woche: "Heimat: Geschichte eines Missverständnisses" von Susanne Scharnowski
Was ist Heimat? Die Antworten sind vielfältig, denn längst ist Heimat zum politischen Kampfbegriff geworden. Die einen verbinden damit das Bewahren deutscher Kultur und Identität, die anderen setzen der vermeintlich überholten Idee neue Werte wie Weltoffenheit, Dynamik und Diversität entgegen. Der Band bietet einen innovativen Überblick über die Kultur- und Debattengeschichte des Heimatbegriffs seit dem 17. Jh. Die meist missverstandene Bewertung der Romantik von Heimat wird ebenso behandelt wie die Propaganda in der Kolonialzeit, im Ersten Weltkrieg und im Nationalsozialismus. Ein systematischer Teil beleuchtet im Kontext von Heimat umstrittene Begriffe wie Kitsch oder Nostalgie. Damit leistet der Band einen wichtigen Beitrag zur Versachlichung einer ideologisch stark aufgeladenen Debatte und hilft, die oft zu Schlagworten verkürzten Argumente besser zu verstehen

Webseite der Woche: www.service.hessen.de

Zahl der Woche: 10 Prozent beträgt der Anteil der Elektro- und Hybridwagen der in Berlin zugelassenen Autos. (Quelle: inforadio)

Tweet der Woche: Thomas Geisel, Oberbürgermeister der Stadt Düsseldorf
Düsseldorf unterstützt die Initiative von 30 Bürgermeistern gegen Gewerbesteuer-Dumping unter Kommunen. Dazu habe ich heute die "Zonser Erklärung" unterzeichnet. Mein Appell vor der Presse: "Höchste Zeit, dass wir diesen Unterbietungswettbewerb stoppen." (link: http://ow.ly/lVc150vbyiM) ow.ly/lVc150vbyiM

Zu guter Letzt:  Larry, der Hauskater im Dienstsitz des britischen Premierministers




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