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Links für Bürgermeister und Kommunalpolitiker
Kuratiert von Franz-Reinhard Habbel

Aus dem Internet berichte ich jeden Sonntag über Ideen, innovative Lösungen und Zukunftsthemen für Kommunen. 



Covid-19  - Städte- und Gemeindebund will Programm zur Rettung der Innenstädte
Der Städte- und Gemeindebund fordert ein Programm zur Belebung der von der Corona-Krise getroffenen Innenstädte. Das Statement von Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg im Wortlaut: "Die Coronakrise hat die Innenstädte hart getroffen. Viele Geschäfte müssen schließen. Kaufhausketten ziehen sich zurück. Der Handelsverband HDE rechnet sogar mit bis zu 50 000 Geschäften, die für immer schließen müssen. Vor diesem Hintergrund ist es richtig und wichtig, ein Aktionsprogramm zur Belebung der Innenstädte zu konzipieren. Die Kommunen müssen in der Lage sein, Leerstände gegebenenfalls selbst zu erwerben und einer neuen Nutzung zuzuführen. Darunter sollten nicht nur neue Geschäfte fallen, sondern auch Wohnraum oder etwa die Schaffung neuer grüner Oasen in den immer heißer werdenden Innenstädten. Der Erlebnisraum Innenstadt muss neu gestaltet werden und eine hohe Aufenthaltsqualität bieten. Die Auswirkungen der Corona-Pandemie sind Krise und Chance zugleich: Durch angepasste Gewerbemieten und eine kooperative Zusammenarbeit der Innenstadtakteure könnten unsere Zentren wieder an urbaner Qualität gewinnen. Es muss uns gelingen, neue Geschäftsmodelle zu entwickeln - zum Beispiel Gemeinschaftskonzepte zwischen Handel, Gastronomie, Kultur, aber auch Büronutzungen. Vieles könnte auf einer Fläche zukunftsweisend zusammengeführt werden. Zudem wird auch das Wohnen in den Innenstädten wieder attraktiver.

Für eine langfristige Stärkung des Einzelhandels ist auch eine bessere Vernetzung von Onlinehandel und stationären Handel erforderlich. Das A und O werden auch in Zukunft eine kompetente persönliche Beratung sowie ein Erlebnischarakter im stationären Handel sein – beides ist online schlechter abbildbar und kann so als Alleinstellungsmerkmal für den Einzelhandel vor Ort genutzt und ausgebaut werden. Die Menschen wollen nicht nur einkaufen, sie wollen auch Kultur und schöne Gastronomie möglichst mit Außenbewirtschaftung genießen können. Unverzichtbar ist auch, dass die Innenstadt gut erreichbar ist, mit dem Fahrrad, mit dem Bus, aber eben in gewissem Umfang auch mit Individualverkehr. Damit die Menschen sich wirklich auch abends wohl fühlen gehören dazu auch der weitere Ausbau von Sicherungskonzepten. Die Innenstädte als Erlebnisräume zu gestalten kann natürlich auch beinhalten, vereinzelt lange Shoppingnächte oder andere Events mit längeren Öffnungszeiten zu erlauben. Darüber sollten die Kommunen vor Ort nach individueller Betrachtung selbst entscheiden. Wichtiger ist kurz- und mittelfristig zuerst dem drohenden Ausbluten unserer Innenstädte aktiv zu begegnen. Das wird dauerhaft nur gelingen, wenn Handel, Immobilieneigentümer sowie Kommunen eng zusammenarbeiten. Unsere Innenstädte müssen als Erlebnisorte mit einer breiten Nutzungsvielfalt auch in Zukunft gestärkt werden."

Historischer Einbruch bei der Gewerbesteuer
Die Kommunen leiden unter hohen Steuerausfällen infolge der Coronakrise. Der Bund hat Milliardenhilfen zugesagt. Doch reicht das aus?

DStGB: Ausgangssperren für ganze Kreise sind jedoch aktuell weder erforderlich noch begründet
„Die Pandemie hält an und trotzdem kehren wir langsam zu einer Form von Normalität zurück. Das ist gut und richtig, denn dauerhaft können wir das soziale und wirtschaftliche Leben nicht stilllegen. Mehr Normalität heißt aber auch, das Risiko lokaler Ausbrüche wieder zu erhöhen", sagte DStGB Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg. "Um großflächige Lockdowns zu verhindern, müssen wir schneller und besser darin werden, die Infektionsketten zu erkennen und zu stoppen. Wir müssen mehr und schneller testen und natürlich auch zeitlich und räumlich begrenzt weiterhin Quarantänemaßnahmen in Erwägung ziehen. Ausgangssperren für ganze Kreise sind jedoch aktuell weder erforderlich noch begründet. Die Gerichte mahnen, Entscheidungen zu treffen, die verhältnismäßig sind. Da sich der Virus nicht an den Kreisgrenzen orientiert, sollten auch wir bei der Bekämpfung uns an den Hotspots der Infektion konzentrieren und nicht an geografischen Einheiten. Wir begrüßen, dass der Bund mittlerweile von seinem Vorschlag von großflächigen Ausreisesperren in Kreisen abgerückt ist. Die Einigung von Bund und Ländern zukünftig schneller, kleinräumiger und präziser zu reagieren und nicht mit Kanonen auf Spatzen zu schießen ist richtig. Lokale Lockdowns in Gemeinden, Stadtteilen oder Wohnblöcken zur Bekämpfung von lokalen Ausbrüchen und Identifizierung von Hotspots und Kontaktpersonen sind der richtige Weg. Dafür muss auch die Zusammenarbeit der zuständigen Behörden, jenseits von Stadt- oder Kreisgrenzen verbessert werden. Nur mit einer einheitlichen Linie lässt sich die Akzeptanz für solche Maßnahmen auch sicherstellen. Das Ziel muss es sein, dass nicht mehr das ganze gesellschaftliche Leben lahmgelegt, sondern zielgenau und schnell reagiert wird. Das bedeutet auch, dass Lockdowns nicht über Monate oder Wochen gezogen werden, sondern im Idealfall nur wenige Tage anhalten.

Die Corona-Krise wird uns noch lange beschäftigen. Es ist vor diesem Hintergrund ganz wichtig, immer wieder durch entsprechende Kommunikationskonzepte bei den Menschen für die Akzeptanz der Maßnahmen zu werben. Wenn die Mehrheit nicht mitmacht, sich zum Beispiel nicht an die Abstandsregeln und die Maskenpflicht hält, werden die Infektionszahlen wieder steigen.“

Bund und Länder zu Ausgangssperren
Der Beschluss der Besprechung des Chefs des Bundeskanzleramtes mit den Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien am 16. Juli 2020 im Wortlaut. 

Studie: Der Stellenwert von „Corona“ im Alltag der Menschen
Dass die Corona-Pandemie seit ihrem Ausbruch bzw. ihrer zunehmenden Verbreitung auch in Deutschland das dominante, alles andere überlagernde Problem für die Bürgerinnen und Bürger war und ist, wird auch durch die Ergebnisse der breit angelegten BMG-„Corona-BUND Studie" des ifo-Instituts und Forsa nochmals deutlich bestätigt: Drei Viertel aller Bundesbürger haben sich auch noch im Juni, trotz gewisser Auflockerungen der vielfältigen Einschränkungen, über das Corona-Virus und seine möglichen Folgen informiert, sich darüber unterhalten oder darüber nachgedacht. Dabei war die Beschäftigung mit Corona am intensivsten in den älteren Bevölkerungsgruppen. Von den über 60-Jährigen haben sich über 80 Prozent, von den unter 35-Jährigen 60 oder weniger Prozent mit Corona immer oder häufig befasst. Die oberen Einkommensschichten haben sich mit der Corona-Krise und deren Folgen etwas häufiger beschäftigt als die Gruppen der Bevölkerung mit eher niedrigen Einkommen.

NRW plant regelmäßige Corona-Tests
Die nordrhein-westfälische Landesregierung bietet den rund 360 000 Beschäftigten in Schulen und Kitas des Bundeslandes an, sich bis zu den Herbstferien regelmäßig auf eine Ansteckung mit dem Coronavirus testen zu lassen.

Der Corona-Impfstoff für die Wirtschaft
Die Wirtschaft nimmt trotz Corona wieder an Fahrt auf. Doch es darf nicht unser Ziel sein, den Vorkrisenzustand zu erreichen. Denn in der Digitalisierung schöpft Deutschland sein Potenzial nicht aus. Wir brauchen endlich mehr Geschwindigkeit – in jeder Hinsicht.


Frauenquote in Kommunalunternehmen: Heidelberg stellt nur Männer ein
In den Spitzen der Dax-Konzerne ist nur jedes siebte Vorstandsmitglied weiblich. Kaum anders sieht es in Krankenhäusern, Stadtwerken und kommunalen Firmen aus. Die geringsten Chancen bietet die westdeutsche Provinz.

"Wir müssen Daten als hilfreichen Werkstoff für Innovation betrachten."
Interview mit Nadine Schön, MdB und Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Bundesförderung digitaler Endgeräte für Schulen wird dem Bedarf nicht gerecht
Der Bund finanziert Laptops und Tablets für den Unterricht. Der Verteilungsschlüssel für die Länder schafft aber Schieflagen.


Große 
Smart-City-Studie zu IoT-Infrastrukturen in acht deutschen Städten
Der Ladesäulenparkplatz, der meldet, wenn er frei ist, die Straßenbeleuchtung, die mit farbigem Licht eine Gefahrenstelle markiert, oder der Bus, der fährt, wenn er benötigt wird: Intelligente Anwendungen können den Aufenthalt in der Stadt komfortabler, effizienter und sicherer machen. Insbesondere die Hauptstädte weltweit sind Vorreiter, wenn es um Smart City geht. Weniger im Fokus und oft finanziell und personell knapper aufgestellt sind Städte, die nicht als nationale oder internationale Schwergewichte wahrgenommen werden, die aber im Zuge einer modernen und innovativen Stadtentwicklung ihre Infrastruktur mit Internet of Things (IoT)-Anwendungen ausstatten. Davon können EinwohnerInnen, BesucherInnen und die regionale Wirtschaft profitieren. Wie in anderen Bereichen der Digitalisierung ist auch hier die Informationssicherheit ein wesentlicher Erfolgsfaktor.

Im Frühjahr 2020 startete im Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) die Studie "SMIoTI (Secure Municipal Internet of Things Infrastructures)". Gemeinsam mit vier am BMI-Modellprojekt Smart Cities teilnehmenden Städten (BMI-Pressemitteilung) -- Haßfurt, Kaiserslautern, Solingen und Wolfsburg -- analysiert das BSI bereits bestehende Smart-City-Projekte im Hinblick auf deren Informationssicherheit. Gleichzeitig begleitet das BSI in einem weiterführenden Schritt der Studie vier weitere Städte von Beginn an bei der Entwicklung ihrer Smart-City-Infrastrukturen. Ziel ist es, auf Basis der gewonnenen Erkenntnisse Handlungsempfehlungen zur IT-Sicherheit für Digitalisierungsprojekte weiterer Städte weiterzugeben. So werden die Ergebnisse für zukünftige kommunale IoT-Projekte nutzbar gemacht. Die Studie wird bis in die zweite Jahreshälfte 2021 andauern. 

2. Episode 01 - City-Transfomer von Franz-Reinhard Habbel und Michael Lobeck

Start-ups: Waldenbuch in Baden-Württemberg will die Gründerszene anlocken
Noch spielt Waldenbuch in der Start-up-Szene keine Rolle. Die Teilnahme am Landeswettbewerb für gründungsfreundliche Kommunen soll das ändern. Ein deutsch-ägyptisches Jungunternehmen erzählt, wie es ist, hier mit einer Idee durchzustarten.

Der Accelerator für nachhaltige Geschäftsideen auf dem Land
Die Initiative Lab4Land will mutige Menschen aus Stadt und Land zusammenbringen, um die kreative Kraft der Startup-Szene zu entfesseln und die Zukunft des ländlichen Raums aktiv zu gestalten.

Behörde in Russland: "Guten Tag, ich bin ein Roboter"
Ein humanoider Roboter betreut seit Kurzem Kunden in einer russischen Behörde. Mehr als 600 menschliche Gesichtsausdrücke kann er imitieren, doch nicht allen Besuchern ist das geheuer.

EU verliert Steuerstreit mit Apple um 13 Milliarden Euro
13 Milliarden Euro sollte Apple an die irische Staatskasse überweisen. Doch der Konzern hat sich erfolgreich vor Gericht dagegen gewehrt. Das Urteil ist auch eine harte Niederlage für die EU-Wettbewerbskommissarin Margarete Vestager, die die Steuervermeidung großer Konzerne beenden wollte.

Funklöcher: Eine Milliarde Zuschuss für boomende Mobilfunkbranche
Staatlich subventionierte Mobilfunkmasten, verkürzte Genehmigungsverfahren und eine koordinierende Rolle des Bundes: Mit einem Bündel an Maßnahmen will die Bundesregierung endlich die vielen Funklöcher in Deutschland schließen. Das wäre auch anders gegangen.

How can universities carry out data management during COVID-19?
Mark Lee, Key Accounts – Public Sector, Commvault, discusses the importance of carrying out a first-class data management strategy during the COVID-19 pandemic and beyond

Studie: Daran scheitert Open Data in deutschen Verwaltungen
Open Data wird in deutschen Verwaltungen sehr unterschiedlich gehandhabt, zeigt eine Studie für das Wirtschaftsministerium. Standards für die Bereitstellung der Daten fehlen.

Amazon baut Macht im Einzelhandel aus
Der Onlineversandriese Amazon baut seine starke Position im deutschen Einzelhandel weiter aus. Wie die Statista-Grafik auf Basis von Daten des Handelsverbands Deutschlands zeigt, beträgt der Anteil an den Online-Einzelhandelsumsätzen bereits 48 Prozent (Amazon Eigenhandel plus Marketplace). Das ist ein Plus von zwei Prozentpunkten gegenüber 2018. Der Anteil Amazons am Umsatz des gesamten deutschen Einzelhandels beträgt mittlerweile 5,2 Prozent.

Wie freie Software die Menschen im badischen Bühl begeistert
Für digitale Veränderungen braucht es Menschen, die sie anstoßen. So einer ist Eduard Itrich, der Digitalisierungsbeauftragte der Stadt Bühl. In der Corona-Krise setzte die Stadt eine Videokonferenzplattform für Bürger:innen auf – und begeistert so mit freier Software. Wir haben gefragt, wie Kommunen und freie Software zusammengehen.

Messenger für Schulen und Verwaltung: Dieses Startup erobert den öffentlichen Sektor
Der matrixbasierte Messenger Element bekommt eine halbe Million neue Nutzer aus Verwaltung und Schulen in Schleswig-Holstein und Hamburg.

VKU reicht mit Partnern Projektidee für PREVENT Abfall-Allianz ein
Wie kann die Kreislaufwirtschaft in Entwicklungs- und Schwellenländern gestärkt werden? Für diese Frage sollten die Mitglieder der PREVENT Abfall-Allianz im „Call for Solutions“ Lösungen präsentieren. Zusammen mit Partnern möchte der VKU die tunesische Stadt Bizerte beim Aufbau eines kommunalen Abfallwirtschaftsunternehmens unterstützen.

Neues aus den Kommunalen Spitzenverbänden
DST: Gewerbesteuer: Katastrophale Einbrüche durch Corona-Krise – tatsächliche Ausfälle müssen ausgeglichen werden
DStGB: ZIELGENAU AGIEREN, STATT KREISWEIT ZU SPERREN
DLT: Ausreiseverbote wären überzogen
HSGB: Aktion „Sauberhafter Kindertag“ am 02. Oktober 2020
NST: NST in großer Sorge über den Hochschulstandort Niedersachsen
SSG: SSG begrüßt Verabschiedung des Gesetzes zur Unterstützung der Kommunen zur Bewältigung COVID-19-Pandemie
StGBNW: Gesetz zur Isolierung von Corona-Belastungen
SGBSA: Gebäudeenergiegesetz beschlossen

ZMI-DIGITALPAKT
Aktuell diese Woche:
Digitalpakt Schule: Viel Geld bleibt in Ostwestfalen-Lippe liegen
Stadt Marl hinkt beim Digitalpakt Schule hinterher
Kommunen klagen über Digitalpakt

Kopf der Woche: Markus Pannermayr, Straubings OB ist neuer Vorsitzender des Bayerischen Städtetages

Buch der Woche: "Fürsten im Fadenkreuz" von Yuval Noah Harari
Yuval Noah Harari ist Autor der Weltbestseller Eine kurze Geschichte der Menschheit, Homo Deus und Lektionen des 21. Jahrhunderts. Doch er ist auch ein ausgewiesener Militärhistoriker des Mittelalters und der Frühen Neuzeit. Mit dem vorliegendem Buch, das nun erstmals auf Deutsch erscheint, hat er wissenschaftliches Neuland betreten und die Kommandooperationen im Zeitalter der Ritter untersucht. Attentate, Entführungen, Sabotage - die dramatischsten Aktionen der Spione und Geheimagenten des Mittelalters. Eine ebenso lehrreiche wie unterhaltsame Lektüre für alle Harari-Fans, die diesen faszinierenden Autor einmal von einer anderen Seite kennenlernen wollen. 

Webseite der Woche: www.europa.eu/

Zahl der Woche: Nur 20 Flugzeuge hat Boeing im 2. Quartal 2020 ausgeliefert – das sind 80 % weniger als sonst. (Quelle: Manager-Magazin)

Tweet der Woche: Stadt Konzstanz
OB Uli Burchardt meldet sich - heute von der Seestraße - mit einem Update zum #Coronavirus und zur Lage in #Konstanz. Die Themen: Kinderbetreuung, Schule nach den Ferien, Ferienprogramm, Wirtschaft, Kulturwiese im Bodenseestadion und KulturSommer.

Zu guter Letzt:  Die Geschichte der Emojis: Wie der Bildschirm lachen lernte

Online-Voting im Rahmen des 19. e-Government-Wettbewerbs
Für den Publikumspreis 2020 im Rahmen des 19. e-Government-Wettbewerbs stehen 19 Projekte zur Auswahl. Das Online-Voting läuft bis 14. August 2020. Der Sieger wird am 22. September 2020 auf dem 25. Ministerialkongress in Berlin prämiert. Hier können Sie Ihre Stimme abgeben.



Newsletter Stadtklar
Der ZMI erweitert sein Nachrichtenangebot. Seit Juni gibt es eine Kooperation mit dem Newsletter Stadtklar: Gut zu Wissen. Stadtklar ist eine Initiative der Kommunikations- und Markenagentur Château Louis, den digitalen Zukunftsgestaltern dockzwoelf und dem ZMI-Herausgeber Franz-Reinhard Habbel. Stadtklar ergänzt die Nachrichten des ZMI mit Blick auf grundsätzliche Veränderungen, neue Ideen und Inspirationen. Es geht um neue Perspektiven der Transformation und die positive Kraft der Veränderung. Die Ausgabe 05 ist hier erschienen. Anmeldungen für den kostenlosen Bezug hier. 




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