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Links für Bürgermeister und Kommunalpolitiker
Kuratiert von Franz-Reinhard Habbel
Aus dem Internet berichte ich jeden Sonntag über Ideen, innovative Lösungen und Zukunftsthemen für Kommunen. 


Demo-Hauptstadt Berlin
Nirgendwo in Deutschland gibt es jeden Tag so viele Demonstrationen wie in Berlin. Wie viele Menschen sind wann auf die Straße gegangen? Und was hat die Corona-Krise daran geändert? Die Plattform FragDenStaat zeigt eine interessante grafische Analyse zu welchem Thema in den letzten Jahren Demonstrationen in Berlin stattgefunden haben.



Dieser Schulstreit droht bald der ganzen Republik

Präsenzunterricht in der Schule soll auch in Zeiten steigender Infektionszahlen Vorrang haben. NRW untersagt deshalb der Stadt Solingen ein Hybridmodell mit kleineren Lerngruppen und digitalem Homeschooling. Es könnte Vorbote für ähnliche Konflikte bundesweit sein.

Corona wird das Mobilitätsverhalten dauerhaft verändern
Die Coronakrise wird das Mobilitätsverhalten der Menschen dauerhaft verändern. Viele große Unternehmen insbesondere im Dienstleistungssektor haben die Erfahrung gemacht, dass Home-Office gut funktioniert. An diesem System werden sie nach der Krise festhalten. Schon jetzt reduzieren Unternehmen ihren Bürobedarf in den Metropolen. "Zwei oder drei Tage Home-Office werden auch in Zukunft jedenfalls im Dienstleistungsbereich nicht die Ausnahme sondern die Regel sein" sagte DStGB-Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg auf dem KPV Bundeskongress, der virtuell stattfand. Das führt zur deutlichen Reduzierung der Pendlerströme, wie man es zum Beispiel in Bonn bereits feststellen kann. Mit dieser Entwicklung werden die Menschen auch ihre Wohnorte ändern. Nach einer Emnid  Umfrage von Mitte diesen Jahres wollen nur noch 13 % der Menschen in der Stadt aber 27 % in der Kleinstadt, 26 % am Stadtrand und 34 % im Dorf leben. Diese Lebensform ist auch einfacher umzusetzen, wenn man nur an ein oder zwei Tagen zum entfernten Arbeitsort pendeln muss. Auch diese Entwicklung wird anhalten, Und spiegelt sich bereits in den Immobilienpreisen wieder. Längst entstehen am Rande von Ballungsräumen Co Working Center, in denen die Menschen ein zwei Tage arbeiten aber in die Metropole selbst gar nicht mehr fahren.

Deswegen muss es eine Strategie der Verkehrsplanung sein, diese Räume möglichst mit Schienenverkehr oder schnellen Bus Verkehr in guter Zeittaktung  zu vernetzen. Es ist ein Irrglaube, anzunehmen die Verkehrssituation werde irgendwann wieder wie vor Corona sein.

Die mit Corona verbunden Ängste werden sich tief in die Seelen der Menschen graben. Deswegen wird der Individualverkehr mit dem Auto einen hohen Stellenwert behalten. Wer den sonst so gelobten Bürgerwillen ernst nimmt, muss dem Rechnung tragen. Die regelmäßige Verteufelung des Autos ist weder  für den Wirtschaftsstandort Deutschland noch für die wirtschaftliche Entwicklung unserer Innenstädte vertretbar. Das zeigt das Beispiel Friedrichstraße in Berlin , wo sich Händler massiv beschweren, weil dort keine Geschäfte mehr gemacht werden können, seit dem es Fußgängerzone ist. Auch die Fahrrad Gläubigkeit mit Pop-up Radwegen ist ein typisches Großstadtphänomen und berücksichtigt weder die kalte Jahreszeit noch den Umstand dass die Menschen immer älter werden.

Von den über 20 Millionen Rentnern, die demnächst über 80 Jahre alt sind, werden die wenigsten in der Lage sein selbst fünf oder 10 km mit dem Fahrrad zurück zu legen. Auch die These man müsse dem Auto Verkehrsfläche wegnehmen und vielleicht die Anlieger Parkzonen auch noch nach Einkommen Staffeln geht in ihrer Absolutheit den falschen Weg.

Natürlich ist ein Vorrang für Busse und Bahnen richtig und wichtig. Wir brauchen allerdings vor Ort unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürgern einen Abwägungsprozess. Der wird sicherlich in Berlin anders aussehen als in einem Oberzentrum in Bayern oder Niedersachsen. Auch in der Verkehrspolitik sollten wir uns davor hüten , als so genannte Fachleute in den Menschen vorzuschreiben wie sie leben und wie sie mobil sein wollen.

Genau so wie es in den siebziger Jahren falsch war die autogerechte Stadt zu fordern und zu bauen ist es heute falsch flächendeckend die autofreie Stadt als alternativlos anzusehen.

Jena will mit App Konzert- und Restaurantbesuche ermöglichen
Mit einer Anwendung für Smartphones soll in Jena möglichst schnell der Besuch etwa von Restaurants oder Konzerten wieder ermöglicht werden.

NRW-Schulministerin: Städte könnten mehr Schulbusse einsetzen
Die NRW-Landesregierung ist unzufrieden mit der Bereitschaft der Kommunen, zusätzliche Busse für den Schülertransport zu organisieren. 

STADTKLAR: GUT ZU WISSEN 09
Mit unserem Newsletter „Stadtklar“ möchten wir Ideen und Inspirationen für mehr Lebendigkeit in Städten und Gemeinden mit Ihnen teilen, den Dialog fördern, ins Gespräch kommen und auf diese Weise zur Neugestaltung unserer Zukunft beitragen.

in dieser besonderen Woche ist unser Newsletter natürlich geprägt durch die aktuellen Entwicklungen der Corona-Pandemie in Deutschland. Im Zentrum steht nicht nur die Frage, welchen Beitrag jede*r Einzelne im Kampf gegen das Virus leisten kann, sondern auch, welche Möglichkeiten Städte und Gemeinden dabei haben.
 
Waren die Maßnahmen im Frühjahr für den Großteil der Bevölkerung noch selbstverständlich, so macht sich zunehmend Unmut breit, dem es dringend zu begegnen gilt. In diesem Newsletter finden Sie einige Lösungsansätze dafür. Sie zeigen, dass neben Aufklärung und Information vor allem der Dialog und die Mitsprache eine wesentliche Rolle spielen. Dies lässt sich auf ganz unterschiedliche Weise umsetzen; ob im direkten Gespräch oder auf „smarte“ Weise wie in Heidenheim. Schauen Sie mal rein!

 


Das Interview mit Bürgermeister Heppe: Corona und die Digitalisierung in Eschwege

Plötzlich Digitalisierung? Die Corona-Herausforderung mischt die digitalen Karten neu. Jahrelang diskutiert und wenig praktiziert in Kommunalverwaltungen führt die aktuelle Krisenlage zum deutlichen Ausbau digitaler Infrastruktur. Einen spektakulären Boom erlebt die Büroarbeit im Homeoffice. Das Arbeiten in den eigenen vier Wänden stand bisher nicht im Fokus des strategischen Personalmanagements öffentlicher Einrichtungen. Daher mangelt es auch an Erfahrungen, wie man damit umgeht. Doch was heißt die Corona-Krise konkret für die Kommunalverwaltungen vor Ort? Praktiker nehmen dazu kurz und knackig Stellung. Heute mit Alexander Heppe, Bürgermeister der Kreisstadt Eschwege

Politik in der Provinz: "Bürgermeister zu sein, dafür gibt es kein YouTube-Video"
Als Klaus Besser, 60, Bürgermeister von Steinhagen wurde, war Sarah Süß zwei Jahre alt. Nun wird sie mit 28 seine Nachfolgerin. Wie ist es, wenn Generationen wechseln?

Smart Cities: „Von null auf digital“
Die Corona-Krise hat vielen Kommunen einen technologischen Entwicklungsschub verpasst. Andere profitieren bereits jetzt von ihrem modernen Standard. Vier Vorbilder aus dem Wettbewerb „Modellprojekte Smart Cities“ von Bundesinnenministerium und KfW.

Nachhaltigkeit und Kommunen
Thorsten Krüger ist Nachhaltigkeitsbotschafter des DStGB. In dieser Rolle und als Bürgermeister der Stadt Geestland setzt er sich vor Ort, aber auch in der gesamten Bundesrepublik für das Zukunftsthema Nachhaltigkeit ein.

Digitaler Euro im Anmarsch: EZB-Chefin Lagarde befragt EU-Bürger zu Digitalwährung
Die Europäische Zentralbank (EZB) scheint derzeit die Einführung eines digitalen Euros zu forcieren. Per Twitter wandte sich EZB-Chefin Lagarde jetzt an die EU-Bürger und bat um Feedback.

Die Einkaufsstadt stirbt? Egal, beleben wir lieber die Innenstadt neu
Nicht der Onlinehandel zerstört die Innenstadt, sondern fehlendes Umdenken in der Stadtplanung. Ein Plädoyer für einen anderen Weg, die Innenstadt zu „retten“.

Land Baden-Württemberg fördert Blühflächen und Biodiversitätspfade
Das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz unterstützt mit einem neuen Förderprogramm Kommunen, die mit Blühflächen und Biodiversitätspfaden einen wichtigen Beitrag zum Erhalt der Biodiversität und zur Stärkung des Biodiversitätsbewusstseins im Land leisten.

Breitbandausbau soll mit Online-Antrag beschleunigt werden
Telekommunikationsunternehmen können Leitungsverlegungen zum Breitbandausbau in Rheinland-Pfalz und Hessen ab sofort digital beantragen.

Neues aus den Kommunalen Spitzenverbänden
DST: Corona-Hilfen für kommunale Unternehmen
DStGB: IDEOLOGISCHE DEBATTEN EINSTELLEN, SICHERHEIT FÜR ALLE VERKEHRSTEILNEHMER ERHÖHEN!
DLT: Finanzen der Kommunen für das laufende Jahr stabilisiert
BayGT: Kommunaler Finanzausgleich 2021
GStBRP: BlitzReport November 2020
GtBW: Patrick Holl wird Erster Beigeordneter des Gemeindetags Baden- Württemberg
HSGB: Neuer Termin für „Unser Dorf hat Zukunft“
HST: Städtetag zeichnet milliardenschwere Übereinkunft
NSGB: 400 EICHEN FÜR NIEDERSACHSEN
SSGT: Saarländischer Städte- und Gemeindetag begrüßt die Förderprogramme des Bundes und des Landes für den Ausbau der Ganztagsbetreuung in den Grundschulen bzw. für den Ausbau der Kinderbetreuung – jedoch: Weitere Hilfen sind in Zukunft erforderlich
StGBB: Keine Gewalt gegen Amts- und Mandatsträger
SGBSA: Eröffnung der Nationalen Leitstelle Ladeinfrastruktur

ZMI-DIGITALPAKT
Aktuell diese Woche:
Künstliche Intelligenz statt Digitalpakt für die Unis
Mittel für Digitalisierung der Schulen ausgeweitet
Mosbach ordert 600 Tablets für städtische Schulen

Kopf der Woche: Patrick Holl, designierter Erster Beigeordneter des Gemeindetages Baden-Württemberg

Buch der Woche: Die Europäer von Orlando Figes
Aus dem Englischen von Bernd Rullkötter. Mit 36 farbigen Abbildungen. 1843 - Die berühmte Opernsängerin Pauline Viardot reist nach Russland, wo die Eisenbahnstrecken gerade ausgebaut werden und europäische Ideen auf der Tagesordnung stehen. An ihrer Seite der Kunstkritiker Louis Viardot, ihr Ehemann. Während Pauline in St. Petersburg auftritt, kann ein Schriftsteller im Publikum seinen Applaus kaum im Zaum halten. Iwan Turgenew wird von nun an der ständige Begleiter der Viardots sein: Es entfaltet sich eine lebenslange Dreiecksbeziehung, in der sich die Entwicklung einer neuen Epoche spiegelt: die Moderne. In "Die Europäer" erzählt Orlando Figes nicht weniger als die Entstehung unseres kulturellen Selbstverständnisses.

Webseite der Woche: www.readi.de

Zahl der Woche: 141 000 Wahlberechtigte in Deutschland durften dieses Jahr ihre Stimme bei der US-Präsidentschaftswahl abgeben (Quelle: destatis)

Tweet der Woche: Patrick Kunkel, Bürgermeister der Stadt Eltville am Rhein
Deutscher Nachhaltigkeitspreis 2021 - gemeinsames Video "Drei Städte - ein Preis..!“ @_DNP_ www.youtu.be/qOxxT85zWUc via @YouTube Ganz liebe Grüße nach @Stadt_Buxtehude und @stadt_kiel und meine Kolleg*innen Frau Oldenburg-Schmidt und Herr Ulf Kämpfer.

Zu guter Letzt: Airlines und Fans verabschieden sich vom Flughafen Tegel



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