Berlin. Der Präsident des Deutschen Städtetages, Markus Lewe (CDU), hat gefordert, den Bevölkerungs­schutz zu verbessern und die Städte dabei stärker einzubeziehen. „Nach Corona, der Flutkatastrophe im Ahrtal oder drohenden Blackouts wegen Gasknappheit wissen wir, wie wichtig ein effektiver Bevölkerungs­schutz ist“, sagte er dem Redaktions­Netzwerk Deutschland (RND). „Die Städte haben bewiesen, dass sie schnell reagieren und im Katastrophenfall helfen können. Gleichzeitig haben wir auch gesehen, dass es noch Lücken gibt und was besser laufen muss.“

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Es soll sich um ein Hochwasserereignis handeln, wie es nur alle 20 bis 50 Jahre stattfindet, so das Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz.

Quelle: Reuters

Für einen besseren Bevölkerungs­schutz müssten Bund, Länder und Kommunen schon in der Krisen­vorsorge effektiv zusammen­arbeiten, fügte Lewe, der Ober­bürger­meister von Münster ist, hinzu. Das gelinge nur, „wenn wir unsere Strukturen verbessern. Das von Bund und Länder vor gut zwei Jahren eingerichtete Gemeinsame Kompetenz­zentrum Bevölkerungs­schutz ist dafür ein Schlüssel. Es kann aber nur gut funktionieren, wenn die Kommunen endlich umfassend in das Kompetenz­zentrum eingebunden werden. Sie dürfen nicht erst informiert werden, wenn alles schon in Sack und Tüten ist.“

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Präsident des Städtetags: Abläufe, Informationsketten und Verantwortlichkeiten müssen klar sein

Gerade bei größeren Katastrophen müssten die Abläufe, Informations­ketten und Verantwortlichkeiten klar sein, sagte der Städtetag­präsident. Alle Länder sollten daher Krisenstäbe etablieren, die im Ernstfall länder­übergreifend zusammen­arbeiten könnten. „Wir wissen natürlich nicht, wie die nächste Krise aussieht. Trotzdem sollten wir jetzt schon mit Bund und Ländern einen groben Rahmen stecken, auf welche Szenarien sich die Städte vorbereiten können.“

Schließlich müssten auch die Bürger widerstands­fähiger werden, mahnte Lewe. „Wir selbst lernen bisher zu wenig aus Krisen wie Corona, Fluten oder Cyber­angriffen.“ Das Bundesamt für Bevölkerungs­schutz und Katastrophen­hilfe habe eine Checkliste, was jeder Einzelne für den Notfall zu Hause haben solle, von Wasser bis zu Batterien. „Das ist das Mindestmaß an Eigenvorsorge.“

Für die äußere Sicherheit und die Verteidigung einschließlich des Schutzes der Zivil­bevölkerung ist der Bund zuständig, für die Gefahren­abwehr in Friedenszeiten sind es vorrangig die Länder. Allerdings haben Bund und Länder vor zwei Jahren beim Bonner Bundesamt für Bevölkerungs­schutz und Katastrophen­hilfe (BBK) ein Kompetenz­zentrum eingerichtet. Es soll für eine bessere Kommunikation und Kooperation sorgen und ist eine Lehre aus der Corona-Krise und der Flutkatastrophe 2021 in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Bayern.