Kultusministerkonferenz : Warum sich Bund und Länder über die Digitalisierung von Schulen streiten
Die Kulturminister zeigen sich verärgert über die Bundesregierung. Auf ihrer Konferenz beschließen sie außerdem ein umfassendes Förderprogramm für Erstklässler – und neue Wege in den Lehrerberuf.
Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat das Bundesbildungsministerium (BMBF) aufgefordert, die Verhandlungen zum Digitalpakt Schule 2.0 „schnellstmöglich abzuschließen“. Kultusminister und Senatoren der Länder zeigten sich besorgt über die Verzögerungen im Verhandlungsprozess. Ursprünglich sollte der Digitalpakt 2.0 zum 1. Januar 2025 beginnen. Dazu wird es jetzt nicht mehr kommen. Die Länder sind verärgert über zusätzliche Forderungen des BMBF zur Finanzierung und zu bestehenden Rechtsverhältnissen, die bisher nicht Teil der Verhandlungen waren. Dazu gehört die Maßgabe des Bundes, dass die Länder die Mittel für den Digitalpakt 2.0 zur Hälfte kofinanzieren sollen. Bundeskanzler und Bundesfinanzminister wollen keine Bund-Länder-Programme mehr zulassen, die nicht hälftig finanziert sind.
