Zum Inhalt springen

Digitale Überholspur Estlands Regierung will Stimmabgabe per Handy ermöglichen

Wählen in der Bahn oder im Café: In Estland soll das bald gehen. Das Land arbeitet an einem Gesetz, das die Stimmabgabe via Smartphone ermöglichen soll. Schon bei der Europawahl könnte es so weit sein.
Smartphones (Symbolbild): So könnte die Stimmabgabe in Estland aussehen

Smartphones (Symbolbild): So könnte die Stimmabgabe in Estland aussehen

Foto: Roland Weihrauch / dpa

In Estland sollen die Bürgerinnen und Bürger bei Wahlen ihre Stimme bald auch per Handy-App abgeben können. Die Regierung in Tallinn verabschiedete einen entsprechenden Gesetzentwurf, mit dem sich nun das Parlament beschäftigt wird, wie dpa berichtet. Der Minister für Wirtschaft und IT, Tiit Riisalo, äußerte die Hoffnung, dass die neue Abstimmungsmethode schon bei der Wahl zum Europäischen Parlament im Juni 2024 einsatzbereit ist.

Nach seinen Angaben sollen jeweils spezielle Apps für die gängigen Betriebssysteme mobiler Geräte erstellt werden. Festgelegt werden sollen diese dabei von der Wahlkommission. »Dadurch wird Technologieneutralität gewährleistet. Das bedeutet, es kommen nur die Technologien zum Einsatz, die zum jeweiligen Zeitpunkt weit verbreitet und sicher sind«, sagte der IT-Minister. Er versicherte, dass die mobile Stimmabgabe genauso sicher sei wie das »E-Voting« oder die traditionelle Stimmgabe mit einem Papierzettel.

Estland war 2005 das erste Land in Europa, das die Stimmabgabe per Internet bei politischen Wahlen zuließ. International ist das Verfahren wegen Zweifeln an der Funktionssicherheit vielerorts umstritten. In dem Baltenstaat, der sich selbst gern »E-Estonia« nennt, hat es sich durchgesetzt: Bei der Parlamentswahl im März wurde über die Hälfte aller Stimmen digital abgegeben.

ani/dpa