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Links für Bürgermeister und Kommunalpolitiker
Kuratiert von Franz-Reinhard Habbel, Publizist & DStGB-Beigeordneter a.D.

Aus dem Internet berichte ich jeden Sonntag über Ideen, innovative Lösungen und Zukunftsthemen für Kommunen. 




Digitalisierung: Wahlprogramme 21 im Vergleich

Eine Analyse der Wahlprogramme der Parteien nach unterschiedlichen Wahlthemen. Auf dieser Seite geht es um Digitalisierung.Was sagen die Parteien zu den Themen digitale Bildung, Mobilfunk und Datenschutz? Was sagen sie zur Digitalisierung in Schule und Verwaltung?

Digitalwirtschaft warnt kurz vor der Bundestagswahl: Ohne schnelle Digitalisierung verlieren Unternehmen Chance auf Zukunft
Am 10.9. 21 fand die Kampagne aus Mittelstand und Digitalverbänden Deutschland kann digital nach sechs Veranstaltungen ihren Höhepunkt. Für die digitalpolitische Debatte vor der Bundestagswahl hatten sich noch einmal die Vertreter der Digitalwirtschaft zusammengefunden, um einen gemeinsamen Appell zur schnellen Digitalisierung und Stärkung der digitalen Souveränität an die Politik zu richten. Dabei kommt es nach Einschätzung der Wirtschaftsvertreter auf fünf zentrale Themenfelder an: Digitale Infrastruktur, Bildung, Verwaltungsdigitalisierung, Schlüsseltechnologien und digitale Geschäftsmodelle. In all diesen Bereichen muss die Politik in der nächsten Legislaturperiode in eine deutlich schnellere und pragmatischere Umsetzung gehen.

Wahl 21: Digitalisierung: Warum Deutschland eine Innovationsstrategie braucht
Innovationen sorgen für Wettbewerbsfähigkeit und eine starke Wirtschaft. Deutschland ist seit jeher von Ideenreichtum und Innovationskraft geprägt – muss aber dennoch darauf achten, den Anschluss nicht zu verlieren. 

Wahl 21: Digitalisierung in Deutschland: Nicht nur Baustellen …
Die Digitalisierung ist essenzielles Thema bei der Bundestagswahl 2021. Über 30 Prozent der Wählerinnen und Wähler nehmen laut digitalpolitischem Wahlbarometer des Verbandes der Internetwirtschaft e. V., eco, im September die Digitalpolitik als ausschlaggebenden Grund für ihre Wahlentscheidung bei der Bundestagswahl 2021.

Wahl 21: „Es bleibt wenig Zeit“: Sechs Top-Managerinnen fordern mehr Tempo
Wie muss sich die Republik in der Post-Merkel-Ära aufstellen? Sechs Top-Managerinnen formulieren sechs Ziele für die Zukunft Deutschlands. Es geht um Bildung, Digitalisierung – und die Finanzierung.

2. Kommunaler CDO Gipfel mit dem CDO des Bundes auf dem CBF21


Im Rahmen des Creative Bureaucracy Festival (CBF21) findet am 15.9.2021 von 12.00 Uhr bis 13.00 Uhr der 2. Kommunale CDO-Gipfel mit dem CDO des Bundes, Staatssekretär Dr. Markus Richter, statt. Weitere Teilnehmer:innen sind: Prof. Dr. Dieter Rombach, Sandra Causemann, Sabine Möwes, Dr. Beate Ginzel, Lena Sargalski, Bärbel Rosensträter. Die Moderation macht Franz-Reinhard Habbel. Anmelden können sich alle Interessierten hier: und dann am Event teilnehmen. Die Teilnahme ist kostenfrei.

Erfolgsfaktoren für die Digitalisierung der Bundesländer
Mit zusätzlichen Mitteln von 3 Milliarden Euro aus dem Corona-Konjunkturprogramm unterstützt der Bund die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes bis Ende 2022. Eine neue PD-Studie „Erfolgsfaktoren für die Digitalisierung der Bundesländer – 20 Handlungsoptionen“ untersucht die bisher gemachten Erfahrungen und erzielten Erfolge in der Länderdigitalisierung auf der Basis einer quantitativen Befragung von 229 Verwaltungsmitarbeiter:innen der öffentlichen Hand. Darauf aufbauend stellt die Studie 20 Handlungsoptionen für die weitere Digitalisierung der Verwaltung vor, die mit verantwortlichen Führungskräften der Bundesländer validiert und konkretisiert wurden.

Digitalisierung von Museen: Im Rausch der Pixel
Museen und Kulturinstitutionen stellen rasant auf digitale Präsenz um. Doch welche Investitionen sind wirklich sinnvoll?

Mutation der Verwaltung - Warum braucht Wandel den Ernstfall?



Es diskutieren am 15. September 2021 von 16.00 bis 16.50 Uhr auf dem Creative Bureaucracy Festival 2021 Julia Borggräfe, Christian Erhardt, Franz-Reinhard Habbel, Christoph Verenkotte. Warum braucht es Krisen wie die Pandemie oder die jüngste Flutkatastrophe, um Wandel und damit Veränderung in Organisationen, Strukturen und Prozessen schnell und wirksam in Gang zu setzen? Durch welche konkreten Maßnahmen lassen sich Transformationsfähigkeit und Resilienz wirksam aufbauen und kultivieren? Welche organisationalen Kompetenzen bzw. Voraussetzungen braucht es dafür? Wie kann man entsprechende Personalentwicklung betreiben, welcher Typus an Mitarbeiter:Innen wird benötigt (Veränderer vs. Bewahrer)? Was sind – u.a. aus den Ereignissen der letzten Monate und Tage – gute Beispiele für kreative, das heißt mutige, pragmatische und schnelle Reaktionen auf ganz neue Herausforderungen? Und was bedeutet das alles für das „althergebrachte Verwaltungshandeln“? Wie gelingt es uns, die Veränderung zur Normalität zu machen und nicht die Stabilität als gewünschten Zustand zu betrachten? Und was könnte ein solcher „Veränderungs-Virus“ sein?  Anmelden können sich alle Interessierten hier: und dann live am Event teilnehmen. Die Teilnahme ist kostenfrei.

Polizei testet Open Data gegen Fahrradklau

Die Zahl der Fahrraddiebstähle ist hoch, die Aufklärungsquote extrem gering. Open Data soll hier bei der Vorbeugung helfen, hofft die Polizei.

Wie Köln die E-Scooter zähmt
Betrunkene Fahrer, zugestellte Fußwege – E-Scooter strapazieren die Geduld anderer Verkehrsteilnehmer. Mit virtuellen Parkverbotszonen will Köln nun die Fahrkultur verbessern, die Anbieter passen ihre Apps an.

Software immer wichtiger: Autos werden zum Computer auf vier Rädern
Tesla bietet seit Jahren OTA-Updates für Software und Features. Nun ziehen deutsche Hersteller nach. Verbraucherschützer fordern verbindliche Rahmenbedingungen.

Studie: ÖPNV in deutschen Großstädten doppelt so langsam wie das Auto
Die Untersuchung des Mobility Institute Berlin (mib) zeigt deutliche Unterschiede.

Warum Franziska Giffey bei Digitalisierung an eine Hochzeitsapp denkt
Verwaltung und Startups – kann das zusammenpassen? Bei einem Treffen zwischen Gründerinnen und Gründern sowie der SPD-Politikerin Franziska Giffey wurden bunte Themen diskutiert.

eID fürs Handy: Online-Ausweisen soll halb so lang dauern wie mit Karte
Der elektronische Identitätsnachweis ist jetzt theoretisch auch mit mobilen Endgeräten möglich. Praktisch soll es im Dezember mit einer Handy-Reihe losgehen.

Digitalisierung von Schulen: Personalmangel und komplizierte Anträge Grund für schleppenden Fortgang
Die Digitalisierung von Schulen kommt einer repräsentativen Umfrage zufolge vor allem wegen Personalmangels und komplizierter Förderverfahren nur schleppend voran.

EDITION 18 Newsletter STADTKLAR: GUT ZU WISSEN
Im neuen Newsletter STADTKLAR dreht sich alles um die Herausforderung, die uns dieser Sommer wieder deutlich vor Augen geführt hat. Wie können Städte und Gemeinden dem Klimawandel begegnen? Auf allen Ebenen sind Engagement und neuen Ideen dringend gefragt. Dass dabei gerade die Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern eine zentrale Rolle spielt, zeigen einige dieser Artikel auf besondere Weise.  



Smart City-Projektdatenbanken

In den nächsten ZMI Ausgaben wird jeweils eine Smart City-Projektdatenbank vorgestellt. Heute ist es die Stadtretter GmbH: Best-Practises-Datenbank 

Keine 3G-Pflicht in Ratssitzung? Salzkotten klagt
Die Stadt Salzkotten klagt gegen eine Gerichtsentscheidung, wonach sich ein Ratsmitglied in Sitzungen des Kommunalparlaments über die so genannte 3G-Regel hinwegsetzen darf. «Wir bereiten die Berufung zum Oberverwaltungsgericht vor und reichen sie nächste Woche ein», sagte Bürgermeister Ulrich Berger (CDU) am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Das diene der Rechtssicherheit auch für andere Kommunen. Die Coronaschutzverordnung schreibt bei Inzidenzwerten von mehr als 35 vor, dass nur Menschen teilnehmen dürfen, die geimpft, getest oder genesen sind (3G).

Neues aus den Kommunalen Spitzenverbänden
DST: Rechtsanspruch Ganztagsbetreuung Grundschulkinder
DStGB: Verbraucher müssen bequem und sicher an E-Ladesäulen bezahlen können
DLT: „Hauptamt stärkt Ehrenamt“ auf der 17. Engagementwoche
GStBRP: Erster Ausloberpreis - LK Germersheim und Stadt Bitburg vorn
GtBW: Gemeinsame Pressemitteilung des Gemeindetags Baden-Württemberg, des Landkreistags Baden-Württemberg und des Städtetags Baden-Württemberg
HST: Land muss sich finanziell stärker an der Finanzierung der Verkehrsverbünde beteiligen
SSGT: Saarländischer Städte- und Gemeindetag zur Einigung der Länder mit dem Bund bei der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder – Kommunen erwarten vollständige Übernahme der Kosten durch Bund und Land
SSG: Mitgliederversammlung des Sächsischen Städte- und Gemeindetages am 16. September 2021 in Dresden „Kommunale Selbstverwaltung – Wertschätzen – Stärken – Gestalten“
NWStGB: 3G-Urteil stellt Kommunen vor Probleme
SGSA: Verschuldung Öffentlicher Gesamthaushalt – 1. Quartal 2021

STGMV: Appellpapier "Verbesserungen der Qualität in Kindertageseinrichtungen fortsetzen" vorgestellt

Digitalpakt:
DigitalPakt Schule: Forderung von Lancom-Gründer Ralf Koenzen
Digitalpakt-Mittel kommen weiterhin nur langsam an Schulen an
Aktuelle Zahlen zum DigitalPakt Schule

Kopf der Woche: Sandra Müller, CDO der Stadt Detmold

Buch der Woche: Der entzauberte Staat – Was Deutschland aus der Pandemie lernen muss - von Moritz Schularick
Wie soll ein Staat, der es nicht schafft, Lüfter in die Klassenzimmer seiner Schulen einzubauen, im kommenden Jahrzehnt den komplexen ökologischen Umbau der Wirtschaft steuern? Dafür brauchen wir einen vorausschauenden, risikobereiten und handlungsstarken Staat, der die richtigen Anreize setzt und in neuen Situationen flexibel reagieren kann. Also genau das, was uns in der Pandemie fehlte. Dieses Buch zeigt die Defizite im Management der Krise auf und beschreibt, was sich ändern muss, wenn wir die Herausforderungen der Zukunft bewältigen wollen. 

Webseite der Woche: Stadtlabor Iserlohn

Zahl der Woche: 219 Millionen Tonnen CO2 wurden 2019 durch private Haushalte im Bereich Wohnen ausgestoßen (Quelle: destatis)

Tweet der Woche: Deutscher Städtetag
Am Sonntag schon was vor? Wie wäre es mit einem Ausflug zum Tag des offenen Denkmals? Mehr als 3500 Denkmale, viele in Mitgliedsstädten des @staedtetag|es, öffnen am 12. September ihre Türen. https://tag-des-offenen-denkmals.de/aktionstag/denkmale?seite=1… https://tag-des-offenen-denkmals.de/bundesweite-eroeffnung/

Zu guter Letzt: Mit 245 Kilometern pro Stunde: Pilot rast durch Autotunnel – Weltrekord


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