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Links für Bürgermeister und Kommunalpolitiker
Kuratiert von Franz-Reinhard Habbel, Publizist & DStGB-Beigeordneter a.D.

Aus dem Internet berichte ich jeden Sonntag über Ideen, innovative Lösungen und Zukunftsthemen für Kommunen. 






Koalitionsvertrag 2021 – 2025 zwischen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD), BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und den Freien Demokraten (FDP)
177 Seiten umfasst der Koalitionsvertrag der künftigen Ampel-Regierung. Er steht unter dem Motto "Mehr Fortschritt wagen - Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit"

Koalitionsvertrag: Bewertung aus kommunaler Sicht
Der DStGB hat den Koalitionsvertrag "Mehr Fortschritt wagen" einer Bewertung aus kommunaler Sicht unterzogen. Das 19-seitige PDF-Papier gibt es hier zum Download.

DST: "Positive Impulse für zukunftsfähige Städte"
Der Deutsche Städtetag sieht im Koalitionsvertrag von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP "zahlreiche positive Impulse für zukunftsfähige Städte".

Koalitionsvertrag: Ambitioniertes Programm, das aber eine strukturelle Stärkung der Kommunen vermissen lässt
Der Deutsche Landkreistag betrachtet den Koalitionsvertrag von SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und FDP mit gemischten Gefühlen.

Koalitionsvertrag: Der große Wurf bei Förderprogrammen? Was der neue Koalitionsvertrag für Kommunen bringt
Interview mit der kommunalpolitischen Sprecherin der FDP-Fraktion Marie-Agnes Strack-Zimmermann.

Erndtebrück: Gelingt so die demografische Wende?
Die Prestigeprojekte in Erndtebrück häufen sich – aber locken sie auch Neubürger in die Gemeinde? Es ist ein Trend erkennbar.

Neue Episode City-Transformer mit Marc Müller-Stoffels


Franz-Reinhard Habbel und Michael Lobeck sprechen mit Marc Müller-Stoffels dem Leiter des Fachbereichs Digitalisierung und Informationstechnik der Stadt Offenburg über Smart City auch ohne Bundesfördermittel, die Herausforderungen von OZG und Souveränität und warum es wichtig ist, gemeinsam mit anderen Kommunen zu agieren.

Pilotprojekt in Mühldorf: App soll Zusammenhalt stärken
Die BayernFunk-App soll die Gemeinschaft in Bayerns Kommunen fördern und den Informationsaustausch erleichtern. In Mühldorf ist sie nun zum ersten Mal für einen ganzen Landkreis verfügbar.

Datenschutz: Nur 45 Prozent der Deutschen vertrauen Behörden und Institutionen 
Laut einer aktuellen Meldung von G DATA haben Deutsche grundsätzlich „wenig Vertrauen in deutsche Behörden und Institutionen“ – nur 45 Prozent hätten angegeben, diesen in puncto Datenschutz zu vertrauen. Das zeige die aktuelle Umfrage „Cybersicherheit in Zahlen“ von G DATA in Zusammenarbeit mit Statista und „brand eins“. Ein weiteres Ergebnis der Studie indes: Je größer die Kompetenz im Bereich IT-Sicherheit, desto größer das Vertrauen.

700 Millionen Euro für 7.000 Schnelladestationen bereitgestellt 
Tausende neue Ladestationen in Europa: Der Ladenetzbetreiber Ionity will mithilfe eines Investments in dreistelliger Millionenhöhe sein Netz an klimaneutralen Schnellladestationen stark ausbauen. Der US-Investor Blackrock steigt ins Geschäft ein.

Sicherheitsprobleme und Zuständigkeitschaos: Der Weg zur digitalen Identität in Deutschland ist lang
Um die Verwaltung zu modernisieren, will die Bundesregierung ein Digital-Ich ins Leben rufen. Bisher lassen sich kaum Erfolge vermelden. Im Dezember startet der nächste Versuch.

Städte und Gemeinden: Großveranstaltungen gehen nicht
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund warnt angesichts der aktuellen Corona-Lage vor Großveranstaltungen und vollen Fußballstadien. Diese seien «ein falsches Signal.»

Neues aus den Kommunalen Spitzenverbänden
DST: "Positive Impulse für zukunftsfähige Städte"
DStGB: Cyberangriffe und Cyberbedrohung - Wie ist Schutz möglich?
DLT: Koalitionsvertrag: Ambitioniertes Programm, das aber eine strukturelle Stärkung der Kommunen vermissen lässt
BayGT: Gemeindetag fordert Freistaat auf, Investitionen in Kitas stärker zu bezuschussen
GStBRLP: Finanzlage bleibt angespannt – Corona: kein Ende in Sicht
GStGB: Arbeitsauftrag: Gleichwertige Lebensverhältnisse sichern
HST: Positionspapier „Nachhaltige Personalgewinnung für die Feuerwehren“
SSGT: 131 Millionen Fördermittel sind für die saarländischen Dörfer ein überragender Schritt nach vorn
NWStGB: Der Koalitionsvertrag lässt hoffen
StGBSA: Klimawandel – BMU fördert nachhaltiges Anpassungsmanagement in Kommunen
StGTMV: Verschärfte Corona-Maßnahmen verunsichern Bürgerinnen und Bürger, Gewerbetreibende und Kommunen

Digitalpakt
Das Bafög wird reformiert - und der Digitalpakt 2.0 kommt
Kultusminister Tonne überreicht dem Bistum Hildesheim Bewilligungsbescheide in Hhe von rund 1,3 Millionen Euro
Bezirksverband Pfalz profitiert vom Digitalpakt Schulen

Kopf der Woche: Ulrich Silberbach,  dbb Bundesvorsitzender

Buch der Woche: Die Hand als Motiv der politischen Ikonographie von Michael Sauer
Die Hand ist in unterschiedlichen Zeiten, Kontexten und Bildgattungen ein beliebtes und verbreitetes Bildmotiv. Das Spektrum der Motivvarianten reicht von der Faust als Symbol für Gewalttätigkeit, Bedrohung, aber auch eigener Macht über die gefesselte Hand als Zeichen für die Gewaltausübung des Gegners bis zum Händedruck als Zeichen friedlicher Verständigung. Unterschiedliche politische Gruppen nutzen die Handmotivik, mit der sich je nach Bedarf passende Botschaften transportieren und verschiedenartige Publika ansprechen lassen. Anhand zahlreicher Bei spiele aus der politischen Ikonographie des 20. Jahrhunderts werden die Spielarten des Handmotivs in diesem Buch vorgestellt.

Webseite der Woche: www.digitalpakt-alter.de

Zahl der Woche: Immerhin 50 % der Eltern in Deutschland wollen ihren Kindern im Alter zwischen 6 und 11 Jahren ein eigenes Smartphone geben oder haben es getan, sagt eine YouGov-Umfrage (Quelle: turi2)

Tweet der Woche: Bundesstadt Bonn
8.000 Bäume für #Bonn! Nach einem Jahr Pause in der Pandemie ist die Baumpflanzaktion von SWB Energie und Wasser in eine neue Runde gegangen. Bereits seit 2009 pflanzt @wirfuerhier gemeinsam mit der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald Bäume: https://bonn.de/pressemitteilungen/november-2021/swb-pflanzen-8.000-baeume-fuer-bonn.php

Zu guter Letzt: https://onlinetheater.live




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