Links für Bürgermeister und Kommunalpolitiker
Kuratiert von Franz-Reinhard Habbel, Publizist & DStGB-Beigeordneter a.D.

Aus dem Internet berichte ich jeden Sonntag über Ideen, innovative Lösungen und Zukunftsthemen für Kommunen. 

Die Autobahn-Blockierer - Wie Proteste heute organisiert werden

Berlin A 100 

Es sind nicht nur die „Spaziergänge“ der COVID-19 Kritiker, die über soziale Netzwerke wie Telegram organisiert werden. Jeglicher Protest bedient sich heute moderner Kommunikationsinstrumente, organisiert sich mit verteilten Aufgaben und Rollen in Netzwerken. Eine solche Arbeitsteilung stärkt die Wirksamkeit, minimiert den Einsatz von Ressourcen, kurzum: Sie ist hocheffizient. 

Wer in der vernetzten Welt vorn mitspielen will, braucht Datenzentren
Wenn digitale Daten für die Wirtschaft im 21. Jahrhundert das sind, was Öl für die Indus­trie im 20. Jahrhundert gewesen ist, dann befindet sich vor den Toren von Magdeburg eine der größten Förderanlagen Europas. Denn im Bördeland steht das Rechenzentrum Biere. Es erstreckt sich über die Fläche von sechs Fußballfeldern, hat hunderttausend schrankwandgroße Netzwerkrechner unter dem Dach, ist eines der größten seiner Art und wird von T-Systems betrieben, einer Gesellschaft der Deutschen Telekom. Sie nennt die Anlage das „digitale Herz“ Deutschlands. Und das schlägt schnell.

Nutzen wir den agilen Schwung der Corona-Krise! 
Das Online-Zugangs-Gesetz (OZG) verpflichtet Bund und Länder bis Ende 2022, Verwaltungsleistungen digital anzubieten. In einer Serie von Blogbeiträgen stellt Jörg Scholz, Telekom VP Kompetenzzentrum IT im Public Sektor, fünf Thesen zur Zukunft des OZG auf. Lesen Sie hier den fünften und letzten Teil der Serie.

Homeoffice-Pauschale: Kabinett beschließt steuerliche Hilfen in der Corona-Krise 
Die zunächst für die Steuerjahre 2020 und 2021 eingeführte Pauschale fürs Heimarbeitende soll auch für das laufende Jahr gelten.

E-Rezept: Einführung auf unbestimmte Zeit auf Eis gelegt 
Das bereits für Anfang Januar geplante E-Rezept wird erst mal nicht kommen – eine Einführung "im Schweinsgalopp und mit der Brechstange" sei kontraproduktiv.

Deutsche über drei Stunden täglich am Smartphone 
Im Jahr 2021 verbrachten Menschen mancherorts ein Drittel ihrer wachen Zeit am Smartphone. Bei den Deutschen macht der Fernseher dem Handy noch Konkurrenz.

Saarland und Hessen führen Nutzerkonto des Bundes ein
Hessen und das Saarland werden als erste Länder das Nutzerkonto des Bundes (NKB) für Land und Kommunen einführen. 

Pflegekräfte aus dem Ausland: Erfolgreicher Weg aus der Personalnot?
Der Bedarf an Fachkräften in der Pflege in Krankenhäusern ist hoch. So heißt es immer wieder und insbesondere vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie. Auch im Ausland wird seit Jahren intensiv um Personal geworben. Mit dauerhaftem Erfolg?

Verband fordert sichere Finanzierung kommunaler Bäder
Abseits von Corona sind kommunale Bäder aus Sicht des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU) dringend auf eine langfristige sichere Finanzierung angewiesen. Wirtschaftlich lohne sich der Betrieb auch in normalen Zeiten in der Regel nicht. Es fehle Geld für Sanierungen oder für Investitionen in einen energie- und kosteneffizienteren Betrieb. «Insgesamt hat Corona die ohnehin schon sehr angespannte Finanzlage der kommunalen Bäder weiter verschärft», sagte eine Sprecherin der VKU-Landesgruppe Baden-Württemberg der Deutschen Presse-Agentur. Die Pandemie habe die Bäder in Baden-Württemberg finanziell mit Wucht getroffen.

90 Städte wollen Tempo 30


Die Zahl der Städte, die Tempo 30 wollen, wächst weiter. Mittlerweile sind es 90 Städte die sich der kommunalen Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" angeschlossen haben.

Neues aus den Kommunalen Spitzenverbänden
DST: Neue Sozialwohnungen auch in bestehenden Gebäuden schaffen
DStGB: Stufenplan für Öffnungsperspektiven richtiger Ansatz
GStBRLP: Hass und Gewalt gegen Mandatsträger: Konsequente Strafverfolgung, aber auch ein Aufstehen der schweigenden Mehrheit notwendig
GtBW: Gemeindetag unterstützt Lockerungsabsichten Eigenverantwortung und Vernunft der Bürger rechtfertigen das
HST: "Rote Liste“ 2022
NSGB: Kommunen: Landtag muss wichtige Fragen der Krankenhausentwicklung öffentlich diskutieren und selber entscheiden
SSGT: SSGT begrüßt die erweiterten Möglichkeiten für dringend erforderliche Sonderkredite
SSG: Sächsischer Städte- und Gemeindetag zur Corona-Politik: Mit Selbstverantwortung und Rücksichtnahme Normalität wiederherstellen
SHGT: Stellenausschreibung des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages
NWStGB: Unterstützung für Kommunen beim Umgang mit gendersensibler Sprache
SGBSA: Digitaltag am 24. Juni 2022
STRLP: Schuldenübernahme richtig und überfällig – Konzept muss auf den Tisch

Digitalpakt
Digitalpakt Schule: "Richtig großer Batzen Geld" für 15 Schulen im AK-Kreis
Geld allein reicht nicht
Digitalisierung der Schulen kommt nur schleppend voran

Kopf der Woche: Thomas Bönig, neuer Digitalisierungschef der Stadt Stuttgart

Buch der Woche: Digitale Welten von Birger P.Priddat und Sven Wilhelm
Die Digitalisierung verwandelt unsere Welt in vielfältigen Dimensionen: artificial intelligence, e-gaming, e-commerce, Industrie 4.0, extended realities, algorithmische Kommunikation. Das geht weit über die Änderungen in den digitalen Märkten hinaus, vor allem in Bereichen der artificial intelligence und der extended realities. Die Beiträge des Buches leuchten das ganze Spektrum aus und ziehen erste Schlussfolgerungen für unsere Zukunft. Das Taschenbuch enthält auch einen Beitrag von Christoph Meinecke zum Thema Verwaltungsdigitalisierung. Dabei geht es insbesondere um den Stand der Digitalisierung in Deutschland, das OZG und die Dresdner Forderungen. 

Webseite der Woche: https://www.zensus2022.de

Zahl des Tages: Im Schnitt 632 Kilo Müll pro Person haben die Deutschen 2020 entsorgt – 67 Kilo mehr als 2005 (Quelle: Zeit.de)

Tweet der Woche: Thomas Berling, Bürgermeister der Stadt Nordhorn
Acht Bürgermeister/innen der NL/D-Grenze in der nördlichen #Euregio tauschen sich regelmäßig aus, um die Zusammenarbeit zu stärken. Zu den #Grensnoabers gehören #Coevorden #Emlichheim #Hardenberg #Uelsen #Tubbergen #Neuenhaus #Dinkelland#Nordhorn Themen: #Regiopa #Tourismus

Zu guter Letzt: Mann gibt ausgeliehenes Buch nach 60 Jahren zurück