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Links für Bürgermeister:innen und Kommunalpolitiker:innen
Kuratiert von Franz-Reinhard Habbel, Publizist & DStGB-Beigeordneter a.D.

Aus dem Internet berichte ich jeden Sonntag über Ideen, innovative Lösungen und Zukunftsthemen für Kommunen. 


Knappe Personalkapazitäten erschweren Ausweitung kommunaler Investitionen

Photo by Arlington Research on Unsplash

Die Handlungsfähigkeit der deutschen Kommunen und deren Beitrag zur Bewältigung der transformativen Herausforderungen entscheidet sich nicht zuletzt an den personellen Kapazitäten der Verwaltung. Dies gilt sowohl in quantitativer Hinsicht für die Zahl der verfügbaren Stellen, als auch qualitativ mit Blick auf die erforderlichen Qualifikationen. Neben einer auskömmlichenFinanzausstattung ist die Personalausstattung damit der zweite potenzielle Engpassfaktor für die notwendige Ausweitung öffentlicher Investitionen auf kommunaler Ebene. Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise drohen die Lage sogar noch weiter zu verschärfen: Rund zwei Drittel der im KfW-Kommunalpanel befragten Kommunen rechnen damit, dass sich infolge knapper Finanzmittel die Personalsituation in den planungsrelevanten Bereichen verschlechtern wird.

Flüchtlingskompromiss teuer für den Bund
320.000 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine hat die Bundespolizei bisher rein zahlenmäßig erfasst. Schätzungen gehen aber davon aus, dass  die tatsächlichen Zahlen weit höher liegen. Nach längeren Verhandlungen haben sich Bund und Länder auf eine deutliche Finanzspritze aus Berlin geeinigt. 2 Milliarden € sollen jetzt vom Bund kommen. Im Interview mit dem Deutschlandfunk bewertet Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des DStGB diesen Kompromiss aus der Blickrichtung der Kommunen.

Digitalisierung souverän gestalten
Die Friedrich Eberstiftung hat einen Ratgeber für Kommunen „Digitalisierung souverän gestalten“ herausgegeben. Zwei Jahre praktische Erkenntnisse und ein starkes Plädoyer für OpenSource, mehr innere Kompetenz und Zusammenarbeit sind in den Ratgeber geflossen.

Neue Daten im Portal Wegweiser Kommune
Auch in diesem Frühjahr wächst die Datenbank weiter: Im Rahmen der jährlichen Aktualisierung konnte ein weiteres Berichtsjahr ergänzt werden. Neu sind auch Grafiken zur Altersstruktur für alle im Wegweiser der Bertelsmann-Stiftung abgebildeten Kommune mit den dazugehörigen Daten. 

Transparenz in der Verwaltung: Her mit den Daten!
Seit Jahren wird in Deutschland ein besserer Zugang zu Verwaltungsdaten gefordert. Sie werden mit öffentlichem Geld finanziert, sind also öffentliches Gut. Doch von Bürgerteilhabe und konsequenter Datenfreigabe ist man hierzulande weit entfernt.

Darum läuft ein Roboterhund durch die Ruinen von Pompeji 
Der vierbeinige Roboter Spot kam schon als Polizeihelfer in die Schlagzeilen. Jetzt haben die Betreiber des Archäologieparks von Pompeji ein Exemplar getestet. Wozu?

Neun-Euro-Ticket kommt nicht vor Juni 
Ein Monatsticket für neun Euro für Bahnen und Busse ist für den hessischen Verkehrsminister Tarek Al-Wazir das größte Experiment im Nahverkehr. Doch der Deutsche-Bahn-Manager Jörg Sandvoß hebt hervor: Vor Juni wird das nichts.

Corona: Microsoft beobachtet neue Arbeitszeiten der Angestellten mehr zum Abend hin im Homeoffice 
Mit der Coronapandemie und dem zunehmenden Homeoffice haben sich die Arbeitszeiten bei Microsoft zum Abend hin verschoben.

Offizielle Ausweis-App wird endlich sinnvoll: Diese praktischen Funktionen sparen Zeit und Geld
Deutschland ist nicht gerade ein Musterbeispiel für gelungene Digitalisierung. Die offizielle Ausweis-App macht es aber inzwischen einfacher und kann sich für Sie richtig lohnen.

Schmerzhafter, aber notwendiger Abschied vom Auto
Europas Autoindustrie denkt isoliert und riskiert, mehr Wertschöpfung zu verlieren als mit dem Switch zu Elektroantrieben ohnehin, sagt Mobilitätsforscher Andreas Herrmann.

Gegen eine Wegwerfgesellschaft: EU-Parlament fordert Recht auf Reparatur - noch kein Gesetzesentwurf
Ein konkreter Gesetzesvorschlag dazu steht zwar noch aus, doch EU-Abgeordnete wollen, dass ein breites und wirksames Recht auf Reparatur eingeführt wird. Warum das so wichtig ist. 

Zusammenarbeit von Hugendubel und Bringe - Bücher werden in 45 Minuten nach Hause geliefert 
Die Buchhandelskette Hugendubel will in Zukunft innerhalb von 45 Minuten Bücher nach Hause liefern. Möglich wird das mit dem Lieferdienst Bringoo. Doch noch ist das Angebot eingeschränkt und der Service nur in Berlin und Pinneberg verfügbar.

Digitalisierung oder Ökologie? Kampf um Ressourcen 
Der Ausbau digitaler Angebote ist wesentlich für eine zukunftsfähige Gesellschaft. Wer München auf diesem Feld in die Zukunft führen darf, hat enorme Aufgaben vor sich - und muss sich gegen Themen wie die ökologische Wende behaupten.

Neues aus den Kommunalen Spitzenverbänden
DST: "Bund und Länder müssen Verabredungen sehr schnell umsetzen"
DLT: Nun sind die Länder am Zug
BayGT: Präsident Dr. Brandl zu Ukraine-Flüchtlingen
GtBW: „Kretschmann: Einigung zu Flüchtlingskosten kann nur vorläufig sein“
HST: Finanzforderungen zur Integration an Bund und Land
SSGT: Forderungskatalog des SSGT für die neue Legislaturperiode 2022-2027
NWStGB: Land unterstützt Fachnetzwerk Fördermittelakquise
STGTMV: Beschleunigung Ausbau Erneuerbare Energien

Digitalpakt
DigitalPakt - Im Dschungel des Vergaberechts?
Von Vergabe bis Liefer-Engpässe: Was Schulträgern beim Digitalpakt zu schaffen macht
Beide Grundschulen in Hamm schließen das Kapitel "DigitalPakt" erfolgreich ab

Kopf der Woche: Clemens Moll, designierter Oberbürgermeister von Weingarten

Buch der Woche: Nullerjahre von Hendrik Bolz
Vom Austeilen und Auf-die-Fresse-Kriegen: eine Nachwendejugend in Mecklenburg-Vorpommern. Hendrik Bolz, geboren 1988, ist in Stralsund aufgewachsen, im nordöstlichsten Winkel Deutschlands, in einer Welt, die, obwohl das Land längst nicht mehr "DDR" heißt, wenig mit dem zu tun hat, was im Westen als Normalität durchgeht. Lediglich das RTL-Nachmittagsprogramm, das im Hintergrund zu hören ist, deutet darauf hin: Es sind dieselben Nullerjahre. Während in den Plattenbauten von Knieper West immer mehr Erwachsene die Suche nach einem Platz im neuen System aufgeben, nehmen Hendrik und seine Freunde die Herausforderung an: Sie finden Auswege aus der Langeweile und Fluchtwege, um keine Prügel zu kassieren. Langsam zerfallen die Frontlinien der Baseballschlägerjahre, an die Stelle der Springerstiefel treten Turnschuhe, die Böhsen Onkelz werden von Aggro Berlin abgelöst, die Optionen bleiben die gleichen: Fressen oder Gefressenwerden. Im Kindergarten, in der Schule und im Fußballverein haben sie gelernt, dass ein großer Junge nicht weint und dass der Klügere nur so lange nachgibt, bis er der Dümmere ist. Nun gilt es, härter zu werden, um, wenn es drauf ankommt, dem anderen die Nase zu brechen. Und stumpfer zu werden, um dabei nicht zu zögern. Die Mittel finden sich - Kraftsport, Drogen, Rap. Und bald sind es neue "Kleine", die sich verstecken müssen.

Webseite der Woche: www.Innovatorsclub.de

Zahl der Woche: 6 % der 16- bis 74-Jährigen haben noch nie das Internet genutzt (Quelle: destatis)

Tweet der Woche: Alexander Heppe, Bürgermeister der Stadt Eschwege
#Stadtentwicklung und Kommunalpolitik beginnen immer mit Zuhören und Dialog.

 Zu guter Letzt: 50 JAHRE TASCHENRECHNER: Vorbote des Persönlichen Computers


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