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Links für Kommunalpolitiker:innen

Kuratiert von Franz-Reinhard Habbel, Publizist & DStGB-Beigeordneter a.D.

Aus dem Internet berichte ich jeden Sonntag über Ideen, innovative Lösungen und Zukunftsthemen  für Kommunen. 




Bürgermeisterwahlen in Thüringen: 22 Gemeinden ohne Kandidaten
22 Gemeinden in Thüringen haben noch keine Bewerberinnen oder Bewerber für die Bürgermeisterwahl am 12. Juni. Insgesamt treten gut 400 Politiker für die meist ehrenamtliche Position an. Der Großteil von ihnen ist nicht parteigebunden.

Grenzüberschreitungen im Rat
Kommunalpolitisches Engagement ist eine wichtige Säule der Demokratie. In Stadt- und Gemeinderäten werden Entscheidungen getroffen, die unmittelbare Auswirkungen auf den Alltag der Bürgeri:nnen haben. Doch selten ernten die zumeist ehrenamtlichen Ratsmitglieder dafür Anerkennung aus ihrer Einwohnerschaft, weit eher hören sie Kritik. Die Körberstiftung hat eine empirische Untersuchung auf den Weg gebracht die der Frage nach dem Zustand der Diskussionskultur in Stadt- und Gemeinderäten nachgeht.

Fahrraddiebstahl darf nicht zum Stolperstein bei der Verkehrswende werden
Der Radverkehr ist neben dem ÖPNV-Ausbau und der Verbreitung alternativer Antriebe ein zentraler Baustein der Verkehrswende. Ein Statement von DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg anlässlich des Weltfahrradtag am 03. Juni 2022. 

Kommunen fordern dauerhaft günstiges Ticket für Busse und Bahnen
Nach dem Start des befristeten 9-Euro-Tickets mehren sich Forderungen nach dauerhaft günstigen Fahrscheinen im bundesweiten Nahverkehr. Nur: Wer soll das bezahlen?

Sondierungspapier der CDU Nordrhein-Westfalen und GRÜNE NRW
CDU und GRÜNE in NRW haben inzwischen Koalitionsverhandlungen aufgenommen. Den Rahmen dazu bildete ein vorab abgestimmtes Sondierungspapier.

Kinder fordern mehr Beachtung ihrer Interessen in der Politik
Kinder und Jugendliche wünschen sich mehr Gehör und Mitspracherechte in Bund, Ländern und Kommunen. Das zeigt eine Studie des Deutschen Kinderhilfswerks.

Podcast Citytransformer: Episode 24 – Kommunale Digitalstrategie – Sina Schroth über das Beispiel Heddesheim

Franz-Reinhard Habbel und Michael Lobeck sprechen mit Sina Schroth, der Verantwortlichen für die Digitalstrategie der Gemeinde Heddesheim. Besonders bemerkenswert fanden wir die durch eine Bürgeranregung entstandene Ticketing-App, die den Besuch am Badesee Heddesheim leichter macht. Vernetzung innerhalb und außerhalb der Kommune wird von Sina Schroth als wesentlicher Aspekt gelingender Digitalisierung betont.

Elektroautos: 59.000 Ladepunkte in Deutschland 
Knapp 60.000 öffentlich zugängliche Ladepunkte gibt es laut Bundesregierung. Zu den Ausbauzielen hält sie sich bedeckt.

Bisher fast sieben Millionen Onlineteilnahmen am Zensus
Das Statistische Bundesamt meldet zwei Wochen nach Start des Zensus rund sieben Millionen eingegangene Onlinefragebögen. Überlastete Telefonhotlines würden nun verstärkt.

Bewerbungsaufruf für myGovernment 2022 Wettbewerb
Mit der Initiative myGovernment fördert das Institut für den öffentlichen Sektor die Zusammenarbeit von Start-ups mit dem öffentlichen Sektor. Gesucht werden innovative, digitale und nachhaltige Lösungen für Smart Cities. Teilnahmeberechtigt zum Wettbewerb sind Unternehmen aus der Start-up-Szene. Die Bewerbungsfrist endet zum 1.7.2022. Weitere Informationen hier.

Holografisches Portal in die virtuelle Welt
Ein Start-up aus Rotterdam baut aus Beamern, Leinwänden, Shutterbrille und Nintendo-Controllern sowie der Unity-Engine holografische Umgebungen.

900 km entfernt – 2 Ärzte operieren dieselbe Patientin
Ein Chirurg operiert in Lissabon, der andere gleichzeitig in Spanien – beide dieselbe Patientin. Augmented Reality und 5G machen es möglich.

Neues aus den Kommunalen Spitzenverbänden
DST: Städte fordern Plan für Pandemie-Bekämpfung im Herbst
DStGB: DStGB begrüßt Beschlüsse für Corona-Maßnahmen
DLT: Gut vorbereitet in den Herbst
StGBRLP: Die Zukunft: klimaneutral
GStBTH: Wahlen der ehrenamtlichen Bürgermeister am 12. Juni 2022
GtBW: Länder wollen Pflichtversicherung für Elementarschäden an Gebäuden
NST: NST fodert die längst überfällige Entlastung der Gesundheitsämter
SSGB: Sächsischer Städte- und Gemeindetag zur Mindestabstandsregelung für Windkraftanlagen: Kommunen brauchen beim Ausbau der Erneuerbaren Energien zuverlässige und sichere Planungsgrundlagen
NWStGB: Offene Fragen zu Schule, Kommunalfinanzen und Energiewende
SGSA: Entlastung von Anwohnern an Umleitungsstrecken geplant

Digitalpakt
Füssen: Digitalpakt Schule
Freistaat Sachsen und kommunale Spitzenverbände einigen sich auf gemeinsame Finanzierung von Laptops für Schüler und Lehrkräfte
Ein Digitalpakt 2.0 für kulturelle Teilhabe

Kopf der Woche: Tanja Gönner erste Frau an BDI-Spitze 

Buch der Woche: Republik der Taubheit von Ilya Kaminsky
Wir lebten glücklich während des Krieges", schreibt prophetisch der Ukrainer Ilya Kaminsky in seiner weltweit gefeierten Parabel. Als ein tauber Junge, der einem Puppenspiel zusieht, von Soldaten erschossen wird, leisten die Bewohner der okkupierten Stadt Vasenka Widerstand: Sie stellen sich taub und koordinieren ihren Protest in der Gebärdensprache. Unter den Oppositionellen sind auch Alfonso und Sonya, die ein Kind erwarten. Vasenka ist ein Kriegsschauplatz, aber auch ein Ort, an dem geliebt wird, wo Menschen einander Zeichen der Solidarität geben. Kaminskys Buch konfrontiert uns mit Kriegsbildern von unheimlicher Kraft: Es ist zugleich Liebesgeschichte, eine Elegie und ein dringendes Plädoyer gegen das Schweigen.

Webseite der Woche: Das Föderale Entwicklungsportal

Zahl der Woche: 13 % der Bevölkerung in Deutschland sind Kinder (Quelle:destatis)

Tweet der Woche: Patrick Burghardt, Digitalstaatssekretär und CIO des Landes Hessen
Gestern haben wir beim @CreatBureauFest einfach mal die Rollen getauscht und uns in die Lage des anderen versetzt. Das hat zu einer sehr spannenden Diskussion mit @ErnstBuerger und dem @DLTonline geführt. Ein sehr interessantes Format, gerne wieder @digitaleshessen #CBF2022

Zu guter Letzt: Kleinkind klaut Mama das Handy und bestellt 31 Cheeseburger bei McDonald’s

Fotonachweis: Wahllokal: 
Bernd Schwabe in Hannover - Foto: Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0,

Hinweise:

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Vielen Dank für Ihr Interesse. 
Ihr Franz-Reinhard Habbel 

 


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